Tagesordnungen der Stadtratssitzungen 2004

Tagesordnung der 25. Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2004
 
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.11.2004
2.
Aufstellung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan für die Stadt Burgbernheim; Behandlung der Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der nochmaligen öffentlichen Auslegung; Wirksamkeitsbeschluss
3.
Beschaffung eines Baggers für den städtischen Bauhof
4.
Abwasserbeseitigung Wildbad; Vergabe der Baugrunduntersuchung
5.
Pfründepflegestiftung Burgbernheim; Bestellung eines Stiftungspflegers
6.
Freibad der Stadt Burgbernheim;
a) Änderung der Öffnungszeiten
b) Sanierungsarbeiten an der Schwallwasserleitung
7.
Erhöhung der Strompreise der Stadt Burgbernheim zum 1.1.2005
8.
Kenntnisnahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 der Stadt Burgbernheim und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Kenntnisnahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 der Pfründepflegestiftung und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Aufnahme eines Kommunalkredits
11.
Bauantrag von Herrn Hans Niebling, Industriestraße 12, Burgbernheim; Erweiterung der bestehenden Lagerhalle auf dem Grundstück Industriestraße 11 und Schaffung einer weiteren Zufahrt über Teilflächen des städtischen Grundstücks Fl.Nr. 981/1 zum Baugrundstück
12.
Sonstiges


Tagesordnung der 24. Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2004
 
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.09.2004 und der Niederschrift über die Bauausschusssitzung vom 28.10.2004
2.
Neufassung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
3.
Bauantrag der Eheleute Gerhilde und Helmut Schwarz, Schwebheim, Hauptstraße 24; Ausbau der Abstellräume über der Garage zu einer separaten Wohnung
4.
Bauantrag von Herrn Heinz Herbolsheimer, Rodgasse 37, Burgbernheim; Errichtung eines Carports
5.
Antrag von Herrn Wolfgang und Frau Margit Endres, Hauptstraße 9, Schwebheim, 91593 Burgbernheim auf Nutzung des städtischen Grünstreifens als Garagenzufahrt
6.
Flächennutzungsplan der Gemeinde Ergersheim; erneute Beteiligung der Nachbargemeinden
7.
Bauleitplanung der Stadt Bad Windsheim; Bebauungsplan Nr. 49 "Rotweg", Wiebelsheim;
Beteiligung der Nachbargemeinden
8.
Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms 2005; Beschluss über den Jahresantrag
9.
Abhilfemaßnahmen wegen Überlastungen im Kanalnetz; Vergabe der Ingenieurleistungen
10.
Erlass einer Satzung über die Festlegung der Grenzen des und über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pfaffenhofen; Änderung des Geltungsbereichs
11.
Genehmigung der Beschaffung eines Fahrzeugs für die Kläranlage
12.
Beschaffung eines Baggers für den städtischen Bauhof
13.
Beschaffung von Tragkraftspritzen für die Freiwillige Feuerwehr
14.
Bericht über die Fördermöglichkeiten von neuen, notwendigen Feuerwehrhäusern
15.
Einrichtung eines Bolzplatzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2329 (Hinter der Schule)
16.
Erwerb eines Mittelspannungs- und Telefonkabels für die Verkabelung im Rothfeldweg
17.
Genehmigung von Nachträgen für die Baumaßnahme in Pfaffenhofen
18.
Sonstiges


Tagesordnung der 23. Sitzung des Stadtrates vom 17.09.2004
 
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.07.2004 und der Niederschriften über die Bauausschusssitzungen vom 25.09.2003 und 24.06.2004
2.
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan für die Stadt Burgbernheim; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung; Beschluss über die nochmalige öffentliche Auslegung (Änderung der Darstellung von Konzentrationsflächen für Windkraft)
3.
Altstadtsanierung Burgbernheim; Fortführung der Planungsleistungen für die Neugestaltung der Uhrmachergasse
4.
Wasserversorgung Burgbernheim; Errichtung eines neuen Hochbehälters; Sachstandsbericht
5.
Errichtung eines Altenheimes; Vergabe der Leistungen für Abbrucharbeiten auf dem städtischen Grundstück Fl.Nr. 95 (Wichner)
6.
Neubau der Kläranlage Burgbernheim;
Beschluss über den Zeitpunkt der Benutzbarkeit der Anlage
7.
1. Änderung der Beitragssatzung für die Verbesserung der Entwässerungseinrichtung der Stadt Burgbernheim (Festlegung des endgültigen Abgabesatzes)
8.
Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgbernheim
9.
Sonderprogramm Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung 2004;
Aufnahme eines zinslosen Darlehens über 142.500 EURO bei der Bayer. Landesbank für den Neubau der Kläranlage Burgbernheim
10.
Antrag der Firma Staudinger GmbH zur Änderung der Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 15.1 "Hinter den Gärten"
11.
Antrag eines Bauinteressenten auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 14 "Gartenfeld" hinsichtlich Dachneigung, -form und Baugrenze
12.
Bauantrag von Herrn Günter Winkler, Schulstraße 3, Burgbernheim; Errichtung einer Kfz-Halle auf dem Anwesen Grüne Baumgasse 3
13.
Bauantrag der Fa. Niebling techn. Bürsten GmbH, Industriestraße 12, Burgbernheim; Errichtung einer mobilen Holz-/Stahl-Leichtbauhalle
14.
Vergabe eines Straßennamens in Buchheim für den Verbindungsweg von der Hauptstraße zur Straße "Am Schwarzenweg"

 
Tagesordnung der 22. Sitzung des Stadtrates vom 29.07.2004
 
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.05.2004
2.
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Bestattungseinrichtungen sowie für die damit in Zusammenhang stehenden Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)
3.
Erlass einer Satzung über die Festlegung des bebauten Bereichs von Pfaffenhofen als im Zu­sammenhang bebauter Ortsteil
4.
Novellierung des Baugesetzbuchs; Wegfall der Teilungsgenehmigung; Aufhebung der Sat­zung über die Teilungsgenehmigung
5.
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 21 "Schimmelbuck" der Stadt Burgbernheim; Behand­lung der Einwendungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Trä­ger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6.
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.1 "Schwebheimer Gasse/Hinter den Gär­ten/Windsheimer Straße"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7.
Bauantrag der Stadt Burgbernheim auf Teilabbruch eines ehemaligen Sägewerkes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2105
8.
Errichtung eines Altenheimes;
Vergabe der Leistungen für Abbrucharbeiten auf städtischen Grundstücken im Baugebiet "Hinter den Gärten"
9.
Errichtung eines Altenheimes; Vergabe der Leistungen für Abbrucharbeiten auf dem städtischen Grundstück Fl.Nr. 95 (Wichner)
10.
Bauantrag der Firma Staudinger GmbH auf Errichtung eines Alten- und Pflegeheimes
11.
Bauantrag der Eheleute Gerhilde und Helmut Schwarz, Schwebheim, Hauptstraße 24, 91593 Burgbernheim; Errichtung einer Maschinenhalle
12.
Bauvoranfrage von Frau Erna Götz, Eibenstraße 7, 90574 Roßtal; Abbruch des Anwesens Bergeler Straße 12 in Burgbernheim und Neubau eines Wohnhauses mit Nebengebäuden
13.
Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Feuerwehrhauses in Buchheim
14.
Neubau eines Wasserhochbehälters; Durchführungsbeschluss und Vergabe der Ingenieurleistungen
15.
Neubau der Kläranlage Burgbernheim; Vergabe Möblierung/Laborgeräte
16.
Abwasseranlage Burgbernheim; Abwasserentsorgung des Wildbades; Vergabe der Inge­nieurleistungen
17.
Erschließung des Baugebietes Felsenkeller; Vergabe der Ingenieurleistungen
18.
Nachmeldungen für das Programm Natura 2000 Bayern; Stellungnahme der Stadt zum Ge­bietsvorschlag nach der Fauna-Flora-Habitat-(FFH-)Richtlinie
19.
Neubau einer Trafostation "Im Rothfeld"; Vergabe
20.
Wiederinbetriebnahme des Bahnhofs Wildbad; Abschluss einer Planungsvereinbarung zwi­schen der DB Station + Service AG und der Stadt Burgbernheim
21.
Vergabe der Leistungen zur Erstellung eines neuen Internet-Auftritts der Stadt Burgbernheim
22.
Bauantrag von Herrn Kai Schönamsgruber, Fliederweg 14, 91593 Burgbernheim; Neubau einer Lagerhalle für landwirtschaftliche Artikel im Gewerbegebiet "Im Grund"; Maßnahmen zur Einhaltung der Festsetzungen des rechtsgültigen Bebauungsplans
23.
Sonstiges

Tagesordnung der 21. Sitzung des Stadtrates vom 13.05.2004
 
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.04.2004
2.
Gipsabbauvorhaben der Firma Knauf in Burgbernheim; Vorstellung der Planung und der möglichen Abbauverträge durch die Firma Knauf
3.
Sanierung des Anwesens Uhrmachergasse 1;
Genehmigung der Vergaben für folgende Leistungen
a) Fliesenarbeiten
b) Bodenbelagsarbeiten
c) Malerarbeiten
d) Innentüren
e) Dielenböden
f) Treppenbauarbeiten
g) Natursteinarbeiten
4.
Neugestaltung des Umgriffs am Anwesen Uhrmachergasse 1; Vergabe der Straßenbau- und Pflasterarbeiten
5.
Neubau eines Wasserhochbehälters in Burgbernheim
6.
Antrag von Herrn Kai Schönamsgruber, Fliederweg 14, 91593 Burgbernheim auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 11 "Im Grund" hinsichtlich der Farbe der Dacheindeckung der neuen Lagerhalle im Gewerbegebiet
7.
Bauantrag von Herrn Gerhard Birngruber, Friedenseicheplatz 6; Burgbernheim; Errichtung eines Biergartens
8.
Bauantrag der Eheleute Katja und Martin Birngruber, Rodgasse 36, Burgbernheim; Ausbau von vorhandenem Dachgeschoss und Aufstockung des ehemaligen Brauhauses Friedenseicheplatz 6
9.
Tekturplan von Herrn Dietmar Dasch, Schwebheim, Hauptstraße 17; Umbau der Lüftungsanlage im bestehenden Schweinestall
10.
Bauantrag der Firma Wuppermann Rohrtechnik GmbH, Rothenburger Str. 42, 91593 Burgbernheim; Errichtung einer Produktionshalle
11.
Bauantrag der Evang. Luth. Kirchengemeinde Buchheim; Errichtung eines Gemeindehauses in Buchheim
12.
Bauantrag der Meyer GbR, Buchheim, Kirchgasse 7, 91593 Burgbernheim; Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle
13.
Schöffenwahl 2004 für die Geschäftsjahre 2005 - 2008;
Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste
14.
Antrag des SPD-Ortsvereins Burgbernheim auf Förderung der Jugendarbeit
15.
Angebot der Firma Ströbel Feuerwerk GmbH, Walkmühle 1, 91438 Bad Windsheim auf Ausrichtung eines Großfeuerwerks zum 50-jährigen Stadtjubiläum

 
Tagesordnung der 20. Sitzung des Stadtrates vom 08.04.2004
 
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.03.2004
2.
Bebauungsplan Nr. 21 "Schimmelbuck" der Stadt Burgbernheim OT Buchheim; Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Verfahrens
3.
Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Haushaltsjahre 1999, 2000 und 2002, Stadt und Pfründepflegestiftung
4.
Behandlung der Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung 1999 — 2002, Stadt und Pfründepflegestiftung
5.
Feststellung der Jahresrechnungen 1999 — 2001, Stadt und Pfründepflegestiftung
6.
Behandlung der Prüfbemerkungen der überörtlichen Rechnungsprüfung für die Haushalts­jahre 1996 - 2001 der Stadt Burgbernheim; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 4 GO
7.
Antrag des SPD-Ortsvereins Burgbernheim auf Förderung der Jugendarbeit
8.
Festsetzung des Haushaltsplans und Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Burgbernheim für das Jahr 2004
9.
Behandlung der Prüfbemerkungen der überörtlichen Rechnungsprüfung für die Haushaltsjahre 1996 - 2001 der Pfründepflegestiftung; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 4 GO
10.
Festsetzung des Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung der Pfründepflegestiftung für das Jahr 2004
11.
Neubau der Kläranlage Burgbernheim; Ausbau der Zufahrtsstraße
12.
Sanierung des Anwesens Uhrmachergasse 1; Vergabeermächtigung für folgende Leistungen:
a) Fliesenarbeiten
b) Bodenbelagsarbeiten
c) Malerarbeiten
d) Innentüren
e) Dielenböden
f) Natursteinarbeiten Fassade
g)Treppenbauarbeiten
13.
Bauantrag von Herrn Karl Engelhardt, Uhrmachergasse 2, 91593 Burgbernheim; Errichtung eines Mastschweinestalls mit Güllegrube und zwei Silos an der Hochbacher Straße; Erneute Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen
14.
Straßenausbau in Pfaffenhofen; Vorstellung der Angebote zur Brückensanierung
15.
Bauantrag von Herrn Johann Nußbeck, Buchheim, Dorfstraße 6, 91593 Burgbernheim; Neubau einer Halle
16.
Bauvoranfrage von Herrn Bernd Markert, Pfaffenhofen 18, 91593 Burgbernheim zur Errichtung eines Zuchtsauenstalles auf Fl.Nr. 140 (Nähe Ergersheimer Weg) der Gemarkung Pfaffenhofen
17.
Fortschreibung bzw. Überarbeitung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ergersheim; Beteiligung der Nachbargemeinden
18.
Neubau eines Oberflächenwasserkanals in Schwebheim

 
Tagesordnung der 19. Sitzung des Stadtrates vom 11.03.2004
 
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.02.2004
2.
Angelfischerei am Landschaftssee; Erfahrungsbericht 2003; Erlaubnisscheine für das Jahr 2004
3.
Abwasseranlage Burgbernheim; künftige Abwasserentsorgung des Wildbades
4.
Anschaffung von Tragkraftspritzen für die Feuerwehr
5.
Bezuschussung von Führerscheinen der Klasse C für Feuerwehrleute
6.
Entsorgung kohlenteerhaltigen Straßenaufbruchs aus Pfaffenhofen
7.
Neufassung der Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen und Ausstellungen in der Stadt Burgbernheim
8.
Bauantrag von Herrn Kai Schönamsgruber, Fliederweg 12, 91593 Burgbernheim;
Neubau einer Lagerhalle für landwirtschaftliche Artikel im Gewerbegebiet "Im Grund"
9.
Aufstellungsbeschluss über den Erlass einer Satzung über die Festlegung des bebauten Bereichs von Pfaffenhofen als im Zusammenhang bebauter Ortsteil
10.
Sanierung des Anwesens Uhrmachergasse 1; Vergabe folgender Leistungen:
a) Außenputz
b) Innenputz
c) Trockenbau
d) Estricharbeiten
e) Fensterrestaurierung
11.
Vorschlag für Jugendschöffen
12.
Informationen des Bürgermeisters

 
Tagesordnung der 18. Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2004

 
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.12.2003
2.
Anträge auf Errichtung großflächiger Photovoltaikanlagen im Außenbereich
3.
Flächennutzungsplan Burgbernheim mit integriertem Landschaftsplan; Behandlung der Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB); Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung (Darstellung von Konzentrationsflächen für Windkraft)
4.
Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung für die Umgriffsgestaltung am Anwesen Uhrmachergasse 1
5.
Freibad der Stadt Burgbernheim: Sanierungen und Investitionen im Jahr 2004, insbeson­dere: Anschaffung einer Umwälzpumpe; Auswechslung des Filtermaterials
6.
Neubau der Kläranlage Burgbernheim, BA 12; Vergabe folgender Leistungen:
a) Zaun- und Toranlage
b) Möblierung/Laborgeräte
7.
Sanierung des Anwesens Uhrmachergasse 1; Vergabe folgender Leistungen: Tischlerarbeiten - Holzfenster
8.
Bauantrag der Eheleute Katharina und Günther Fluhrer, Aumühlweg 5, Burgbernheim; Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus
9.
Bauantrag der Eheleute Andrea und Bernhard Blaser, In der Schubertin 9, Burgbernheim; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage am Frankenring
10.
Bauantrag der Eheleute Ursula und Walter Kirsch, Am Steinbruch 43, 90556 Cadolzburg; Umbau des Einfamilienwohnhauses Ostdeutsche Straße 2
11.
Bauantrag von Frau Elsbeth Schrödl, Am Hessinggraben 4, 91593 Burgbernheim; Umnutzung der bestehenden Bäckerei Bergeler Str. 2 zu drei Wohnungen
12.
Bauantrag von Herrn Josef Janitschek, Sudetenstr. 3, 91593 Burgbernheim; Anbau eines Vordachs an das bestehende Wohnhaus
13.
Bauvoranfrage der Eheleute Gudrun und Leonhard Müller mit Sohn Gerd, Buchheim, Hauptstr. 11, 91593 Burgbernheim wegen Errichtung eines Wohnhauses mit Garage im Außenbereich Buchheims
14.
Bauantrag der Stadt Burgbernheim, Rathausplatz 1; Aufstellung einer Hinweistafel auf die städtischen Bauplätze im Baugebiet "Gartenfeld"
15.
Erschließung des Baugebietes "Wachbuck" in Buchheim
16.
Straßenbenennung für das Baugebiet "Wachbuck" Buchheim
17.
Widmung der Straßen im Baugebiet "Hinter den Gärten"
18.
Richtlinien für Zuwendungen zu Kleinkläranlagen; Erstellung eines Abwasserkonzeptes
19.
Erfassung von Brach- und Konversionsflächen; Grundsatzentscheidung über die Erstellung eines "Baulücken- und Brachflächenkatasters"
20.
Turm der St. Johanniskirche; Ergebnis der baudynamischen Untersuchung
21.
Umschuldung eines Kommunalkredites
22.
Stadt Burgbernheim - Stadtwerke, Jahresabschluss 2002
23.
Stadt Burgbernheim - Stadtwerke; Stromeinkauf für die Jahre 2006 und 2007
24.
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