Tagesordnung der 40. Sitzung des Stadtrates vom 21.12.2023
Bericht der FLZ über die Sitzung (Änderung der BGS/WAS)
Bericht der FLZ über die Sitzung (Bernatura)
1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.11.2023 |
2. | Erste Satzung der Stadt Burgbernheim zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Burgbernheim Die Neukalkulation der Wassergebühren ergibt für den Zeitraum von 2024 bis 2027 eine neue Bruttogebühr von 3,10 €/m³, bisher waren es 2,78 €/m³. Gleichzeitig wird die Grundgebühr angepasst. |
3. | Dritte Satzung der Stadt Burgbernheim zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Burgbernheim Im Bereich der Abwassergebühren kommt es zu einer Gebührensenkung. Der Kubikmeter Abwasser wird ab 2024 mit 2,60 € berechnet, bisher waren es 3,20 €/m³. |
4. | Bauleitplanung der Stadt Bad Windsheim; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 87 "Solarpark Ickelheim" mit 27. Änderung des Flächennutzungsplans; frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB Der Stadtrat erhebt gegen die Planungen der Nachbargemeinde keine Einwendungen. |
5. | Bauleitplanung der Stadt Bad Windsheim; 28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen des Aufstellungsverfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 85 "Hundsbuck Wiebelsheim"; frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB Der Stadtrat erhebt gegen die Planungen der Nachbargemeinde keine Einwendungen. |
6. | Neubau Bernatura Streuobstwelt; Beauftragung des Nachtragsangebots bezüglich der Fenster und Fensterläden Für den Einbau von Fensterläden an den beiden denkmalgeschützten Gebäuden würden Kosten von rund 35.000 anfallen. Das Angebot wurde nicht angenommen, da auf einen Sonnenschutz verzichtet werden kann. |
7. | Bauantrag; Neubau eines Wohnhausesam Anwesen Schwebheim, Hauptstraße 37 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
8. | Bauantrag; Errichtung eines Aufstellraumes und Abgasanlage für eine Stückgutheizung bis 30 kW in bestehende Scheune am Anwesen Rodgasse 16 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
9. | Bauantrag; Einbau von Dachgauben am Wohnhaus und Nebengebäude und Errichtung eines Vordachs; Umbau bestehende Wohnung; Ausbau Dachgeschoß Nebengebäude zu zwei Appartements im Anwesen Hilpertshof 1 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
10. | Bauantrag; Aufstockung des Anwesens Hornungswiesenweg 19 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben teilweise zu. |
11. | Antrag der Schor Energie KG auf Erweiterung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1253 Gemarkung Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
12. | Sonstiges |
