Tagesordnung der 43. Sitzung des Stadtrates vom 14.09.2006
| 1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.07.2006 |
| 2. | 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Burgbernheim; Gebührenerhöhung Die Anpassung der Gebühren wird aufgrund des Neubaus der Kläranlage und der gestiegenen Unterhaltskosten notwendig. Für den Neubau werden 20% der Baukosten über die Gebühren finanziert, was 0,32 €/cbm Abwasser bedeutet. Insgesamt wird die Abwassergebühr ab 01.01.2007 um 0,50 € auf 2,50 €/cbm erhöht. |
| 3. | 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Burgbernheim; Gebührenerhöhung Um den Neubau des Trinkwasserhochbehälters finanzieren zu können, wird die Gebühr für Trinkwasser ab 01.01.2007 um 0,20 € auf 2,00 €/cbm (zuzüglich 7% Mehrwertsteuer) erhöht. |
| 4. | 1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Burgbernheim; erneuerbare Energien, großflächige Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 227 der Gemarkung Buchheim; Behandlung der Anregungen und Stellungnahmen; Feststellungsbeschluss Die Änderung des Flächennutzungsplanes wurde vom Stadtrat beschlossen. |
| 5. | Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan und Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 23 "Sandäcker", Buchheim (§ 17 BauGB); erneuerbare Energien, großflächige Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 227 der Gemarkung Buchheim; Behandlung der Anregungen und Stellungnahmen; Satzungsbeschluss Der Stadtrat beschäftigte sich mit den eingegangenen Stellungnahmen und beschloss den Bebauungsplan. |
| 6. | 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan und Vorhabens- und Erschießungsplan Nr. 23 "Sandäcker", Buchheim (§ 12 BauGB); erneuerbare Energien, großflächige Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 227 der Gemarkung Buchheim Der Stadtrat beschäftigte sich mit den eingegangenen Stellungnahmen und beschloss die Änderung. |
| 7. | Bauantrag von Herrn Klaus Endreß, Buchheim Dorfstraße 24, 91593 Burgbernheim, auf Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage mit zwei Wechselrichtergebäuden und einer MS-Kompaktstation Der Stadtrat erteilte für das Bauvorhaben sein Einverständnis. |
| 8. | 7. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken (8); Kapitel B I 3 (neu) Wasserwirtschaft; Beteiligungsverfahren Die Änderung betrifft die Stadt Burgbernheim nicht, es wurde lediglich auf das laufende Wasserschutzgebietsverfahren hingewiesen. |
| 9. | Neubau eines Kreisverkehrs im Zuge der Kreisstraße NEA 43 (Bergeler Straße); Vergabe der Bauleistungen Mit dem Bau des Kreisverkehres wurde die Fa. Stratebau aus Wendelstein zum Angebotspreis von 222.086,97 € beauftragt, Baubeginn soll Ende September sein. |
| 10. | Abwasseranlage Burgbernheim; Abwasserentsorgung Wildbad; Vergabe der Pumpen- und Elektrotechnik für das Abwasserpumpwerk Die Pumpstation wird von der Fa. Kober Pumpen- und Anlagentechnik GmbH aus Zirndorf zum Angebotspreis von 98.419,04 € geliefert und montiert. |
| 11. | Ausbau des geschotterten Wirtschaftsweges am Landschaftssee zwischen der Gemeindeverbindungsstraße nach Mörlbach und der Hochbacher Straße; Auftragsvergabe Die Fa. Trend-Bau GmbH & Co. KG aus Röttingen wurde mit der Herstellung des Teerweges zum Preis von 44.896,19 € beauftragt. An diesen Kosten beteiligt sich die Jagdgenossenschaft Burgbernheim mit 50%. |
| 12. | Rathaus Burgbernheim; Behebung von Risseschäden; Vergabe der Arbeiten zur Rissesanierung durch Mauerwerksverpressungen Die aufgetretenen Risse im Kellerbereich werden von der Fa. Ribas GmbH aus Rimpar zum Preis von 4.877,80 € verpresst. Die Maßnahme wird über die Städtebauförderung mitfinanziert. |
| 13. | Neue Chronik Burgbernheim von Günter Fränzel; Vergabe des Druckauftrags Der Druckauftrag wurde an die Fa. Druck und Papier Meyer aus Scheinfeld erteilt. |
| 14. | Bauantrag der Landeskirchlichen Gemeinschaft Hensoltshöhe, Wassergasse 10, Burgbernheim; Umnutzung des früheren Edeka-Marktes "Minimum" in Gemeinschaftsräume Der Stadtrat erteilte dem Bauvorhaben sein Einverständnis. |
| 15. | Bauantrag von Herrn Werner Paulus, Friedenseicheplatz 4, Burgbernheim; Errichtung eines Dacherkers und Überdachung am Wohnhaus Der Stadtrat erteilte dem Bauvorhaben sein Einverständnis. |
| 16. | Bauantrag der Eheleute Andrea und Friedemann Josch, Äußere Bahnhofstraße 56, Burgbernheim; Errichtung eines Lagerraums Der Stadtrat erteilte dem Bauvorhaben sein Einverständnis. |
| 17. | Bauvoranfrage der Eheleute Petra und Dr. Thomas Schmiedeke, Pfaffenhofen 19, 91593 Burgbernheim; Errichtung einer Unterstellhalle Der Stadtrat erteilte dem Bauvorhaben sein Einverständnis. |
| 18. | Neugestaltung des Hornungswiesenwegs im Bereich der früheren Scheune der Familie Kleinschroth Der Hornungswiesenweg wird in diesem Bereich zukünftig nur noch für Fußgänger und Radfahrer benutzbar sein. |
| 19. | Aufnahme eines Kommunalkredits Zur Finanzierung der Erschließung des Neubaugebietes wurde ein Kredit in Höhe von 500.000 € zu einem festen Zinssatz von 4,13 % auf 20 Jahre fest aufgenommen. |
| 20. | Sonstiges |
