Tagesordnung der 48. Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2007
| 1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.03.2007 |
| 2. | Sanierung der Uhrmachergasse; a) Vergabe der Kanalarbeiten Die Kanalarbeiten wurden zum Angebotspreis von 16.991,45 € an die Fa. Stein aus Wachsenberg vergeben. b) Vorstellung und Genehmigung der überarbeiteten Planung mit Durchführungsbeschluss Städteplaner Jens Mayer-Eming aus Stuttgart stellte die Entwurfsplanung vor, diese wurde einstimmig angenommen. Im Vordergrund der Planung steht die Platzgestaltung im Bereich der Einmündung der Uhrmachergase in die Windsheimer Straße, die durch die Pflanzung von vier Bäumen eine Aufwertung erfährt, die Möglichkeit einer Außenbewirtschaftung vor der Bäckerei und die Verbesserung der Sichtbeziehungen im Einmündungsbereich. |
| 3. | Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs für die Feuerwehr Burgbernheim Das vorhandene 14 Jahre alte Mehrzweckfahrzeug wird durch ein neues ersetzt, die Kosten liegen bei ca. 45.000 €, wovon 10.000 € Zuschuss seitens der Regierung von Mittelfranken gewährt werden. |
| 4. | Kenntnisnahme von Umschuldungen zweier Kredite Der Stadtrat genehmigte die Umschuldung eines Darlehens i.H.v. 150.000,00 €, das von der Volksbank Rothenburg zu 4,05% bis 2012 laufen wird. |
| 5. | Vollzug des Waldgesetzes für Bayern; Neufassung der Körperschaftswaldverordnung; Abschluss eines Vertrages über Betriebsleitung und Betriebsausführung Das Amt für Land- und Forstwirtschaft Uffenheim wird weiterhin die Betriebsführung durch Herrn Rimkus übernehmen, dafür werden in den nächsten Jahren jährlich 2.326,00 € verlangt. |
| 6. | Antrag der Firma Knauf Gips KG, Postfach 10, 97343 Iphofen auf Genehmigung von Prospektionsbohrungen Die Fa. Knauf wird weitere Erkundungsbohrungen im Bereich zwischen der B 470, B13 und Schwebheim durchführen. Bei entsprechend positiven Ergebnissen könnte auf einen Gipsabbau im Bereich Prösselbuck verzichtet werden. |
| 7. | Bauantrag von Herrn Bernd Leidig, Untere Marktstraße 1, 91593 Burgbernheim; Umbau des ehemaligen Ladens zur Wohnung (Nutzungs- und Fassadenänderung) Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 8. | Bauantrag von Herrn Herbert Weingärtner, Mühlleite 6, 91465 Ergersheim; Einbau einer Wohnung in die bestehende Scheune des Anwesens "Am Schwarzenweg 2" in Buchheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 9. | Bauantrag von Herrn Horst Schumann, Rodberggäßchen 2a, Burgbernheim; Abriss des bestehenden Wohnhauses und Neubau eines Wohnhauses auf dem Anwesen Uhrmachergasse 6 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 10. | Bauantrag von Herrn Matthias Schwarz, Obere Marktstraße 8, Burgbernheim; Umbau des bestehenden Stallgebäudes Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 11. | Bauantrag der Eheleute Heiderose und Walter Bartschat, Rothenburger Straße 8, Burgbernheim; Neubau eines Schweinestalls im Außenbereich auf dem Grundstück Fl.Nr. 1718, Gemarkung Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 12. | Bauantrag der Eheleute Kerstin und Thomas Englert, Schillerstraße 53, 97215 Uffenheim; Errichtung eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage im Baugebiet Brückleinsäckerweg in Schwebheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 13. | Bauantrag von Herrn Erich Assel, Hilpertshof 1, 91593 Burgbernheim; Erweiterung eines Rinderstalls Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 14. | Bauantrag der Eheleute Michaela und Günther Markus, Hirschengasse 5, 91593 Burgbernheim; Neubau eines Einfamilienwohnhauses Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 15. | Verlängerung des Stichwegs zum Brückleinsäckerweg und der dort liegenden Versorgungsleitungen; Genehmigung der Planung und Durchführungsbeschluss Der Stadtrat genehmigte die Planung für die Verlängerung des Stichweges um ca. 30 m und gleichzeitige Verbreiterung auf 4,50 m, damit können zwei neue Baugrundstücke erschlossen werden. |
| 16. | Widmung der Zufahrtsstraßen zu den Verbrauchermärkten zu Ortsstraßen Die beiden Stichstraßen vom NORMA-Markt zum Kreisverkehr sowie vom EDEKA-Markt zum Kreisverkehr wurden als Ortsstraßen gewidmet. |
| 17. | Sanierung des Geländers und der Überfahrten am Ortsbach; Vergabeentscheidung Die Zimmerei Erwin Bach aus Westheim erhielt den Auftrag, die Geländer und Überfahrten zum Angebotspreis von 25.829,42 € zu liefern und zu montieren. Die Maßnahme wird im Juni 2007 durchgeführt. |
| 18. | Sicherung der Zufahrt zum Wildbad; Anschaffung von Schutzplanken Die Sicherung der Zufahrt zum Wildbad soll durch Stahl-Holz-Konstruktions-Schutzplanken zum Preis von 12.500,00 € erfolgen. Diese sind zwar doppelt so teuer wie normale Stahlplanken, fügen sich jedoch viel besser in das naturnahe Umfeld ein. Die Gastwirtsfamilie beteiligt sich an diesen Mehrkosten. |
| 19. | 7. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken (8); Kapitel B I 3 (neu) Wasserwirtschaft; Ergänzendes Beteiligungsverfahren Nachdem die Änderungen das Stadtgebiet Burgbernheim nicht betreffen, wurden diese zur Kenntnis genommen. |
| 20. | 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 "Hessinggraben"; Aufstellungsbeschluss; Einleitung des Verfahrens; Billigung der Planung Der Stadtrat billigte den Entwurf. |
| 21. | Neubau einer Schulturnhalle in Burgbernheim; Meinungsfindung bezüglich Größe und Standort In der Diskussion wurden die Themen Größe und Standort der neuen Halle erörtert. Hauptpunkte waren die Zukunftsfähigkeit, die Baukosten und Folgekosten, die Nutzungsmöglichkeiten sowie die Möglichkeit eines Architektenwettbewerbes. |
| 22. | Anschaffung einer mobilen Lautsprecheranlage Zum Preis von 1.500,00 € soll eine neue Lautsprecheranlage beschafft werden. |
| 23. | Sonstiges
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