Tagesordnung der 44. Sitzung des Stadtrates vom 15.03.2012
Bericht der Windsheimer Zeitung über die Stadtratssitzung (Standortanalyse Windkraftanlagen)
Bericht der Windsheimer Zeitung über die Stadtratssitzung (Beitritt zur IG Fränkische Moststraße)
Bericht der Windsheimer Zeitung über die Stadtratssitzung (Bauantrag)
| 1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.01.2012 |
| 2. | Vorstellung der Ergebnisse der Kanaluntersuchungen in den Ortsteilen Buchheim und Schwebheim; Diskussion über das künftige Entwässerungsverfahren mit Kostengegenüberstellung Herr Siegle vom gleichnamigen Ingenieurbüro aus Nürnberg erläuterte dem Stadtrat fünf verschiedene Möglichkeiten der Entwässerung des Ortsteils Buchheims. Die wirtschaftlichste Lösung -auch unter Beachtung der Folgekosten- ist der Neubau eines Trennsystems. Hierbei wird der bestehende Mischwasserkanal zukünftig als Regenwasserkanal verwendet und ein neuer Schmutzwasserkanal verlegt. Anschließend wird das Schmutzwasser über eine Druckleitung nach Schwebheim gepumpt und fließt von dort aus weiter in die zentrale Kläranlage Burgbernheim. Die Kostenschätzung für die Gesamtmaßnahme beläuft sich auf rund 2,5 Mio. €. In einer Folgesitzung wird die Finanzierung der Kanalbaumaßnahmen ein Thema sein. Die Kanalarbeiten sollen vor der Dorferneuerung in Angriff genommen werden, um die Straßen und Gehwege im Rahmen der Fördermöglichkeiten der Dorferneuerung zu sanieren. Die Pumpstation und Druckleitung kann auch später gebaut werden, da die Genehmigung der Kläranlage Buchheim erst 2028 ausläuft. In Schwebheim sind einige Kanäle zu sanieren, sowie weiterer Stauraum für die Abwässer zu schaffen. Hier liegt die Kostenschätzung bei insg. 770.000 €. |
| 3. | Vollzug der Ausbaubeitragssatzung; Beschluss über das Ausbauprogramm und Festlegung der Abrechnungsgebiete Der Stadtrat hat die Umlegung der entsprechenden Maßnahmen auf die jeweiligen Anlieger beschlossen. a) Äußere Bahnhofstraße (Gehweg und Straßenbeleuchtung) Gehweg: 123.000 € Gesamtkosten, städtischer Anteil 45%, auf die Anwohner werden 68.000 € umgelegt Straßenbeleuchtung: 21.900 € Gesamtkosten, städtischer Anteil 45%, auf die Anwohner werden 12.000 € umgelegt b) Am Unteren Bahnhof (Gehweg- und Straßenbeleuchtung) Gehweg: 17.600 € Gesamtkosten, städtischer Anteil 30%, auf die Anwohner werden 12.000 € umgelegt Straßenbeleuchtung: 7.000 € Gesamtkosten, städtischer Anteil 30%, auf die Anwohner werden 5.000 € umgelegt c) Sudetenstraße (Straßenbeleuchtung) Straßenbeleuchtung: 10.600 € Gesamtkosten, städtischer Anteil 30%, auf die Anwohner werden 7.500 € umgelegt |
| 4. | Angebot der Klärle Gesellschaft für Landmanagement und Umwelt mbH zur Erstellung einer Standortanalyse für Windkraftanlagen Die Stadt Burgbernheim beteiligt sich nicht an der gemeinsamen Standortanalyse. Derzeit laufen für drei Standorte im Stadtgebiet Burgbernheim Anfragen bei der Wehrbereichsverwaltung in München, um die Realisierung bezüglich der militärischen Belange abzuprüfen. Wenn ein Ergebnis vorliegt, kann in weitere Diskussionen eingestiegen werden. |
| 5. | Beitritt der Stadt Burgbernheim zur IG Fränkische Moststraße (www.fraenkische-moststrasse.de) Der Stadtrat hat den Antrag auf Aufnahme zur IG Fränkische Moststraße beschlossen. Diese bietet gemeinsame Vermarktungs- und Werbemöglichkeiten rund um das Thema Streuobst. |
| 6. | Bauantrag von Herrn Robert Hegwein; Neubau einer Bergehalle mit Bullenstall im Außenbereich auf dem Betriebsgrundstück Fl.Nr. 591, Gemarkung Buchheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 7. | Bauantrag von Herrn Jochen Merk; Anbau eines Carports an die bestehende Garage 2 mit Errichtung einer Photovoltaikanlage, südseitige Verlängerung des bestehenden Daches und Errichtung eines befestigten Stellplatzes auf dem Anwesen Dorfstraße 27 in Buchheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben nicht zu, da hier Grundstücksgrenzen überbaut wurden. |
| 8. | Bauantrag von Herrn Jochen Abele; Umbau und Erweiterung des bestehenden Anwesens Hauptstraße 22 in Schwebheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 9. | Bauantrag von Herrn Alfred Erwin Löder; Neubau einer Holzlege auf dem Grundstück Fl.Nr. 5/1 der Gemarkung Schwebheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 10. | Bauleitplanung der Stadt Bad Windsheim; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 63 "Verbrauchermarkt an der Raiffeisenstraße"; Beteiligung der Stadt Burgbernheim gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Der Stadtrat erhebt keine Einwendungen gegen die Planungen der Stadt Bad Windsheim. |
| 11. | Sonstiges Die Stadt Burgbernheim wird vorerst die Straßenbeleuchtung nicht großflächig auf LED-Lampen umstellen. |
