Tagesordnung der 64. Sitzung vom 05.03.2020
Bericht der WZ über die Sitzung (künftige Trägerschaft für neue Kindertageseinrichtung)
Bericht der WZ über die Sitzung (Haushalt)
1. | Tagesordnungspunkt 1 wurde nichtöffentlich behandelt, nach Wegfall der Gründe für die Behandlung im nichtöffentlichen Teil wird das Ergebnis hiermit veröffentlicht: Neubau einer Kindertageseinrichtung in Burgbernheim; künftige Trägerschaft Pfarrer Wolfgang Brändlein, Geschäftsführer Johannes Zintz und stv. Leiterin Melanie Fischer stellten dem Stadtrat das Konzept für die Trägerschaft des zweiten Burgbernheimer Kindergartens ausführlich vor. Es konnten auch viele Fragen beantwortet werden. Der Stadtrat beschloss, die Evang. Kirchengemeinde Burgbernheim mit der Trägerschaft des künftigen zweiten Kindergartens am Gartenfeldweg zu betrauen. Details, wie z.B. Öffnungszeiten, Schließtage, Miete, Unterhalt, Einbindung der Eltern, usw. sind in einer entsprechenden Betriebsträgervereinbarung zu regeln. |
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.01.2020 | |
3. | Jahresrechnung 2018 Pfründepflegestiftung a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung b) Feststellung der Jahresrechnung 2018 c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2018 Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss. |
4. | Jahresrechnung 2019 Pfründepflegestiftung a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2019 b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2019 Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben. |
5. | Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans mit Investitionsprogramm der Pfründepflegestiftung für das Haushaltsjahr 2020 Der Stadtrat beschloss den Haushalt der Pfründepflegestiftung mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 50.000 € im Verwaltungshaushalt und 28.500 € im Vermögenshaushalt. |
6. | Jahresrechnung 2017 Stadt Burgbernheim a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung b) Feststellung der Jahresrechnung 2017 c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2017 Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss. |
7. | Jahresrechnung 2018 Stadt Burgbernheim; a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2018 b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2018 Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben. |
8. | Jahresrechnung 2018 Stadt Burgbernheim a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung b) Feststellung der Jahresrechnung 2018 c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2018 Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss. |
9. | Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushalts-, Finanz-, Stellen- und Wirtschaftsplans der Stadt Burgbernheim für das Haushaltsjahr 2020 Einstimmig verabschiedete der Stadtrat den Haushalt 2020. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 6.900.000 €, der Vermögenshaushalt mit 5.300.000 €. Der Wirtschaftsplan für die Bereiche Strom, Wasser und Kanal sieht im Erfolgsplan 5.556.000 € und im Vermögensplan 1.473.000 € vor. |
10. | Festsetzung des Investitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024 der Stadt Burgbernheim Der Stadtrat befasste sich mit dem Investitionsprogramm der nächsten Jahre, darin enthalten sind insbesondere die Straßensanierungen in der Rodgasse und Erbsengasse, das Streuobstkompetenzzentrum sowie das Baugebiet und anderes. |
11. | Kommunales Unternehmensrecht; Beteiligungsbericht nach Art. 94 GO für die Jahre 2017 und 2018 Der Stadtrat nahm die Beteiligungsberichte über die Erdgas Burgbernheim GmbH zur Kenntnis. |
12. | Neubau einer Kindertageseinrichtung in Burgbernheim; VgV-Verfahren (Objektplanung Gebäude); Vergabeverhandlung; Besetzung der Jury Die Jury setzt sich aus folgenden Personen zusammen: Matthias Schwarz, Gerhard Wittig, Hartmut Assel, Dietmar Leberecht, Robert Kett und Roland Neumann. In der nächsten Stadtratssitzung soll der Planungsauftrag für den Kindergarten erteilt werden. |
13. | Bauantrag der Binderholz Burgbernheim GmbH; Neubau einer Sprinklerzentrale am Betriebsgrundstück Rothenburger Straße 46 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
14. | Bauantrag der Eheleute Annette und Peter Sauerhammer; Neubau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Brechhausstraße 1 in Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
15. | Bauvoranfrage der Eheleute Michaela und Gerhard Müller; Neubau einer Garage auf dem Grundstück Brückleinsäckerweg 13 in Schwebheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
16. | Bauvoranfrage von Herrn Klaus Endreß; Nutzungsänderung der Scheune auf dem Anwesen Dorfstraße 25 in Buchheim zu einer Kleinbrennerei und Kleinbrauerei mit Verkaufs- und Verkostungsraum Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
17. | Bauantrag der Eheleute Julia und Norbert Cesinger; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Honigbirnenweg 19 im Baugebiet Gartenfeld-Ost Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
18. | Bauantrag von Herrn Thomas Böhme; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelcarport auf dem Grundstück Blumenstraße 17 im Baugebiet Gartenfeld Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
19. | Bauantrag von Herrn Stefan Michalk; Errichtung einer Dachgaube und eines Balkons mit Treppe sowie Dachgeschossausbau im Anwesen Hochbach 10 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
20. | Bauantrag von Frau Amira Stelzer; Errichtung eines Vierfamilienhauses auf dem Grundstück Blumenstraße 18 im Baugebiet Gartenfeld Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
21. | Sonstiges Das Glasfasernetz in Buchheim und Schwebheim ist mittlerweile voll in Betrieb. Damit steht jedem Haushalt eine Bandbreite bis zu 1 Gigabit pro Sekunde zur Verfügung. |
