Tagesordnung der 19. Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2022
Bericht der WZ über die Sitzung (Bebauungsplan Nr. 31 "Sondergebiet Edeka")
Bericht der WZ über die Sitzung (Bauantrag "Betreutes Wohnen")
Bericht der WZ über die Sitzung (Bauantrag "Erhöhung Schwergewichtswand")
Bericht der WZ über die Sitzung (Schnelles Internet für Hochbach und Pfaffenhofen)
Bericht der WZ über die Sitzung (Sanierung Rodgasse)
2. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.12.2021 |
3. | Bauleitplanung der Stadt Burgbernheim; Bebauungsplans Nr. 31 „Sondergebiet Edeka“ der Stadt Burgbernheim; Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB; Aufstellungsbeschluss; Einleitung des Verfahrens; Billigungs- und Auslegungsbeschluss Der Stadtrat fasste den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes für den Neubau des EDEKA-Marktes an der Bergeler Straße und billigte den Plan, dieser kann nun ausgelegt werden. |
4. | Bauleitplanung der Gemeinde Illesheim; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6 Sondergebiet "Solarpark Sontheim" mit der 2. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4 Abs. 1 BauGB und über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §3 Abs. 1 BauGB Der Stadtrat erhebt keine Einwendungen gegen die Planungen der Nachbargemeinde. |
5. | Bauleitplanung der Gemeinde Illesheim; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7 Sondergebiet "Solarpark Illesheim" mit der 3. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4 Abs. 1 BauGB und über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §3 Abs. 1 BauGB Der Stadtrat erhebt keine Einwendungen gegen die Planungen der Nachbargemeinde. |
6. | Bauantrag; Neubau von zwölf Eigentumswohnungen für "betreutes Wohnen" und eines Garagengebäudes im Baugebiet "Hinter den Gärten" im Bereich des Sondergebietes nach § 11 Baunutzungsverordnung im Freistellungsverfahren; Abweichung von der Stellplatzpflicht Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben und der Anzahl der Stellplätze zu. |
7. | Bauantrag; Erhöhung einer bestehenden Schwergewichtswand auf dem Grundstück Alte Schulstraße 6 in Schwebheim Die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens wird zurückgestellt. Es ist noch eine Stellungnahme des Landratsamtes notwendig. |
8. | Bauantrag; Ausbau einer zusätzlichen Wohnung im ehemaligen historischen Mühlengebäude auf der Fl. Nr. 159, Gemarkung Pfaffenhofen Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
9. | Nutzungsänderung der Scheune zu Kleinbrennerei und Kleinbrauerei mit Verkaufs- und Verkostungsraum auf dem Anwesen Buchheim Dorfstraße 25; Antrag auf Änderung zur Gaststätte Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
10. | Bauantrag; Anbau eines Swimmingpools, Herstellen eines Wintergartens auf dem Grundstück Rothenburger Straße 36 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
11. | Bauantrag; Erweiterung der bestehenden Betriebsgebäude; Neubau Büro und Werkstatt auf Grundstück Im Grund 5 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
12. | Bauhof der Stadt Burgbernheim; Neuanschaffung eines Baggers; Vergabeentscheidung Der Stadtrat beschloss die Neuanschaffung eines Baggers für den Bauhof. Hierfür fallen Kosten von rund 190.000 € an. |
13. | Beseitigung von Schäden im Rahmen des Starkregenereignisses 2021 an Wegen, Gräben und Regenrückhaltebecken; Vergabeentscheidungen Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt, da noch nicht alle Angebote vorlagen. |
14. | Sonstiges
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