Tagesordnung der 26. Sitzung des Stadtrates vom 15.09.2022

Bericht der FLZ über die Sitzung (Breitbandausbau)

Bericht der FLZ über die Sitzung (Neubau Ärztehaus)

Bericht der FLZ über die Sitzung (Neubau Kindertagesstätte)

Bericht der FLZ über die Sitzung (Verschiedenes)

Bericht der FLZ über die Sitzung (Energielage/Sonstiges)

 1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.07.2022

2.

Breitbandausbau Burgbernheim; gemeinsame Erklärung zwischen der Stadt Burgbernheim und der GlasfaserPlus GmbH; aktuelle Präsentation

Die GlasfaserPlus GmbH möchte 2024 fast alle Haushalte in Burgbernheim an das Glasfasernetz anschließen. Für die Stadt und auch die Nutzer (sofern ein Glasfaser-Anschluss genutzt wird) entstehen dafür keine Kosten. Die Leitungen werden allerdings nur in einer Tiefe von rund 30 cm verlegt. Der Stadtrat zeigte sich grundsätzlich einverstanden und begrüßte die Erschließung mit Glasfaser, jedoch sollen nach Möglichkeit alle Haushalte angeschlossen werden.

3.

Bauleitplanung der Stadt Burgbernheim; 4. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren mit Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplans Nr. 32 Gewerbegebiet "Schwebheim Ost"; Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach 
§ 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; Satzungs- und Feststellungsbeschluss

Der Stadtrat beschloss die Satzung.

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Einbeziehungssatzung "Am Nutzgraben", Markt Marktbergel; Beteiligung der Nachbargemeinden

Der Stadtrat erhebt keine Einwendungen gegen das Vorhaben.

5.

Bauleitplanung der Gemeinde Illesheim; Aufstellung des vorhabenbezogenen

Bebauungsplans Nr. 6 Sondergebiet "Solarpark Sontheim" mit der 2.

Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren

Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4

Abs. 2 BauGB und über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §3

Abs. 2 BauGB

Der Stadtrat erhebt keine Einwendungen gegen das Vorhaben.

6.

Bauleitplanung der Gemeinde Illesheim; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs­plans Nr. 7 Sondergebiet "Solarpark Illesheim" mit der 3. Änderung des Flächennutzungs­plans im Parallelverfahren; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Be­lange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Der Stadtrat erhebt keine Einwendungen gegen das Vorhaben.

7.

Erneuerung der Gebläseanlagen in der Kläranlage Burgbernheim; Auftragsvergabe

Die beiden Kompressoren, die für die Belüftung des Belebungsbecken sorgen, müssen erneuert werden. Der Stadtrat beschloss die Neuanschaffung für 66.000 €. Die neuen Anlagen verbrauchen ca. 15.000 kWh weniger Strom im Jahr als die bisherigen Geräte.

8.

Neubau Ärztehaus (MVZ) am Marktplatz 4 in Burgbernheim;

Vergabe folgender Gewerke:

a) Bodenbelagsarbeiten: Fa. Veh, Markt Nordheim für 22.800 €

b) Trockenbauarbeiten: Fa. Müller & Scherer, Burgbernheim für 148.000 €

c) Klempnerarbeiten: Fa. Scherer & Zenk, Aurach für 18.400 €

d) Klempnerarbeiten Gauben: Fa. Liebing, Dentlein am Forst für 41.400 €

9.

Neubau Ärztehaus (MVZ) am Marktplatz 4 in Burgbernheim;

Vergabe folgender Gewerke:

a) Sanitärarbeiten: Fa. Reißler, Burgbernheim für 77.600 €

b) Heizungsbauarbeiten: Fa. Bächner, Leutershausen für 112.800 €

c) Elektroarbeiten: Fa. Zettl, Wettringen für 173.000 €

10.

Neubau einer Kindertagesstätte in Burgbernheim; Vergabe der Gerüstbauarbeiten Fassade

Die Fa. Schmidt aus Adelshofen stellt das Gerüst für 14.800 € auf.

11.

Neubau einer Kindertagesstätte in Burgbernheim; Vergabe der Photovoltaikanlage

Die Photovoltaikanlage liefert die Fa. Necotek für 117.000 €.

12.

Baugebiet Gartenfeld Ost, BA3 und 4; Festlegung von Straßennamen

Die Straße westlich der Rosenapfelstraße wird zum „Mirabellenweg“, die östliche Straße (liegt im 4. Bauabschnitt) wird zum „Bergzwetschgenweg“ gewidmet.

13.

Hochwasserbetroffenheit Pfaffenhofen; Ermittlung von Überschwemmungsgebieten; Antrag und Förderung nach RZWas

Für Pfaffenhofen soll ein Hochwasserkonzept erstellt werden. Der Stadtrat meldet dieses zur Förderung (75%) beim Wasserwirtschaftsamt an.

14.

Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Lebendige Zentren" und des Bayerischen Länderprogramms "Innen statt Außen (ISA)"; Jahresanmeldung 2023

Der Stadtrat meldet für die Förderprogramme der Städtebauförderung die Maßnahmen für die folgenden Jahre an. Dabei ist für das Bürger- und Streuobstzentrum das größte Projekt.

15.

Sonstiges

Angesichts der schwierigen Energielage in Deutschland ist die Beleuchtung des Torhauses, der Kirche, des Seilersturms, des Rathauses und des Kriegerdenkmals abgeschaltet. Die Gasheizung an der Schule wurde ebenfalls ausgeschaltet, hier soll die Wärme für die Schule und die Sporthalle ausschließlich über die Hackschnitzelheizung erzeugt werden. Für die Straßenbeleuchtung sollen weitere Optimierungsmaßnahmen durchgeführt werden.

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09.10.2022 10:00 Streuobsttag
Su, 10-16-2022

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91593 Burgbernheim

Telefon 09843/309-0
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