Tagesordnung der 35. Sitzung vom 04.07.2017

1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.06.2017

2.

Streuobstkompetenzzentrum Burgbernheim; Vorstellung der aktuellen Planungsüberlegungen durch Herrn Jechnerer

Die Planungen für das Streuobstkompetenzzentrum mussten überarbeitet werden, da das Anwesen zwischen dem früheren Schlecker-Markt und dem Rathaus mittlerweile unter Denkmalschutz gestellt wurde. Das neue Zentrum umfasst das Gebäude Marktplatz 6, das ebenfalls unter Denkmalschutz steht, sowie das ehemalige Reisebüro. Die Scheune des Reisebüros wird abgerissen und durch einen Neubau ersetzt, in diesem befinden sich im Erdgeschoss die Mosterei und eine Küche, im Obergeschoss Tagungsräume. Im ehemaligen Schlecker-Gebäude werden die Verkaufs- und Inforäume, sowie im Obergeschoss die Fachbibliothek und Büroräume geplant. Der Zwischenbau soll nach Möglichkeit ebenfalls abgerissen und durch einen Neubau mit Treppengebäude, Aufzug und Toiletten ersetzt werden. Die Schwierigkeit der Planungen wurde durch die vielen unterschiedlichen Höhen verdeutlicht.

Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt Sanierung Marktplatz 6, Neubau Untere Rathausgasse 1 und Sanierung Obere Rathausgasse 1 liegen bei rund vier Mio. €. Als nächster Schritt stehen bis Ende des Jahres Gespräche mit möglichen Fördergebern an (Städtebauförderung, Denkmalamt, LEADER, Landesstiftung, usw.).

3.

Bauleitplanung der Stadt Burgbernheim; 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "Im Grund" und 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 "Westliche Trieb" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB); Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschlüsse

Der Stadtrat beschloss die Änderung der Bebauungspläne, damit kann die Satzung in Kraft treten.

4.

Bauleitplanung der Stadt Burgbernheim; Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes Nr. 29 "Gewerbe- und Industriegebiet Steinacher Straße"; Billigung der Planung in der Fassung vom 29.06.2017; Einleitung des Verfahrens

Der Bebauungsplan kann aufgestellt werden, der Stadtrat beschloss die Einleitung des Verfahrens. Die naturschutzrechtlichen Ausgleichsflächen können über das städtische Ökokonto aus Waldflächen bzw. über eine Aufwertung einer Wiese für die Feldlerche zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt vergrößert sich das Industriegebiet um ca. 6 ha.

5.

Bauantrag von Herrn Georg Löblein; Errichtung eines Schweinestalls auf dem Anwesen "Raiffeisen­straße 4" in Buchheim

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

6.

Errichtung und Betrieb von Ladeinfrastrukturen (Ladestationen für Auto und Fahrrad) in der Stadt Burgbernheim; Beitritt zum Ladeverbund Franken +

Die Stadt Burgbernheim wird dem Ladeverbund Franken+ beitreten. Damit können städtische Stromkunden zu vergünstigten Konditionen alle Stromtankstellen im Ladeverbund nutzen. Außerdem kann die Stadt über eine Sammelbestellung Stromtankstellen für PKWs und Fahrräder beziehen.

7.

Sonstiges

• In der Rothenburger Straße sollen fünf Muster-Straßenlampen installiert werden, die künftig im Stadtgebiet und in den Ortsteilen zum Einsatz kommen sollen. Diese können begutachtet werden, um die Entscheidung für ein Modell zu erleichtern.
• In Buchheim erweist sich die Auffüllung der Kanalgräben mit dem ausgebauten Material als nicht möglich, da die notwendigen Verdichtungswerte nicht erreicht werden können. Deshalb wird ausschließlich neues Schottermaterial zum Auffüllen verwendet, was zu Mehrkosten von 80.000 € führen kann.