Tagesordnung der 60. Sitzung vom 21.11.2019

 1.

 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.10.2019

2.

Aufstellung der Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme 2020; "Altstadt"; Aufstellung des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms 2020; "Innen statt Außen Altstadt"; Jahresanmeldung

Für das Städtebauförderprogramm wurden die Rodgasse und Erbsengasse, Teile des Friedenseicheplatzes sowie das Streuobstkompetenzzentrum gemeldet. Außerdem stehen Finanzmittel für Privatsanierungen des Fassadenprogrammes zur Verfügung.

3.

Vollzug des Bayer. Stiftungsgesetzes; Pfründepflegestiftung Burgbernheim; Neufassung der Satzung

Die Satzung über die Pfründepflegestiftung wurde neu gefasst.

4.

Vollzug des Bayer. Waldgesetzes; Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Erstaufforstung auf dem Grundstück Fl.Nr.318 der Gemarkung Buchheim; gemeindliche Stellungnahme

Der Stadtrat erteilte –vorbehaltlich der Entscheidung des Ortsbeirates- sein Einverständnis.

5.

Bauantrag der Eheleute Kristina und Robert Theiss; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Honigbirnenweg 36

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

6.

Dorferneuerungsverfahren Buchheim; Errichtung eines Spielplatzes; Vergabeentscheidung Spielplatzgeräte

Für den Buchheimer Spielplätz werden Spielgeräte im Wert von 15.000 € von der Fa. Eibe aus Röttingen beschafft. Der Standort des Spielplatzes bleibt wie bisher in der Raiffeisenstraße.

7.

Vollzug des Art. 61 Abs. 2 GO; Überprüfung hinsichtlich der Privatisierungsklausel

Der Stadtrat sieht keinen Ansatz für Privatisierungen.

8.

Antrag des Evang.-Luth. Pfarramtes Ergersheim auf Bezuschussung der Kosten für die Renovierungsarbeiten an den Gedenksäulen bei der St. Blasius Kirche in Buchheim

Die Stadt Burgbernheim übernimmt die Hälfte der angefallenen Kosten von insg. 1.800 €.

9.

mikar; Carsharing im ländlichen Raum; Teilnahme

Der Stadtrat zeigte sich einverstanden, dass die Fa. mikar ein Carsharing-Angebot in Burgbernheim aufbaut. Dafür wird ein werbefinanzierter 9-Sitzer-Kleinbus zur Verfügung gestellt, der von jedermann per App gebucht werden kann. Das Fahrzeug wird am Marktplatz stehen. Weitere Infos unter www.mikar.de. Ähnliche Angebote der Fa. mikar gibt es bereits in Bad Windsheim, Uffenheim und Rothenburg. Ein Elektro-Kleinwagen könnte das Angebot künftig ergänzen.

10.

Sonstiges