Tagesordnung der 39. Sitzung des Stadtrates vom 23.11.2023
Bericht der FLZ über die Sitzung (Angelfischerei Landschaftssee)
Bericht der FLZ über die Sitzung (Verlängerung Carsharing)
Bericht der FLZ über die Sitzung (Wasserschaden Sporthalle)
Bericht der FLZ über die Sitzung (Verschiedenes)
1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.10.2023 |
2. | Bernatura Streuobstwelt; Sachstandsbericht des Planungsbüros mit Kostenübersicht; Material- und Farbauswahl von Einbauten Herr Falk vom Architekturbüro Hirsch erläuterte den aktuellen Baustand sowie die anstehenden Arbeiten. Die Kosten liegen derzeit 3% über der Kostenberechnung. Bei zwei abgerechneten Gewerken konnten Einsparungen von 140.000 € erzielt werden. |
3. | Neubau Bernatura Streuobstwelt; Vergabe der Sanitärarbeiten Die Fa. Bächner aus Leutershausen führt die Sanitärarbeiten für 182.000 € aus. |
4. | Neubau Bernatura Streuobstwelt; Beauftragung des Nachtragsangebots bezüglich der historischen Ziegel Die beiden denkmalgeschützten Gebäude sollen komplett mit historischen Ziegeln eingedeckt werden, hierfür fallen Mehrkosten von rund 9.000 € an. |
5. | Bauantrag von Herrn Roland Endres; Anbau einer Fahrradgarage und eines Müllplatzes an den bestehenden Carport auf dem Anwesen Rosenapfelstraße 46 in Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
6. | Bauantrag von Herrn Stefan Schubert; Umnutzung des Nebengebäudes zu Ferienwohnungen am Anwesen Rodgasse 3 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
7. | Bauantrag von Herrn Alexander Stäck; Aufstockung des Anwesens Hornungswiesenweg 19 Der Stadtrat stellte den Bauantrag zurück. |
8. | Bauleitplanung der Gemeinde Illesheim; Aufstellung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans; förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) Die Stadt Burgbernheim erhebt keine Bedenken gegen die Planungen der Nachbargemeinde. |
9. | Bauleitplanung von Nachbargemeinden; zukünftige Behandlung von Bauleitplanverfahren im Rahmen der förmlichen Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB Künftig werden Flächennutzungspläne und Bebauungspläne von Nachbargemeinden in der zweiten Beteiligungsrunde auf dem Verwaltungsweg weitergegeben. |
10. | Oberflächenentwässerung im Gewerbegebiet "In der Westlichen Trieb" im Zuge von Neubaumaßnahmen; Straßenbenutzungsvertrag mit Bundesrepublik Deutschland, Bundesstraßenverwaltung Der Stadtrat genehmigte die Planungen und die Vereinbarung mit dem Straßenbauamt. Zur Entwässerung des Industriegebietes wird ein zusätzlicher Durchlass unter der Bundesstraße verlegt. |
11. | mikar; Carsharing im ländlichen Raum; Verlängerung des Carsharing – Standortes Das mikar-Leihfahrzeug wird auch die nächsten vier Jahre in Burgbernheim zur Verfügung stehen, hierfür entrichtet die Stadt ein einmaliges Entgelt von 3.000 € |
12. | Angelfischerei am Landschaftssee; Erhöhung der Erlaubnisscheine ab 2024 Die Preise der Angelkarten werden angepasst. Eine Tageskartet kostet ab 2024 12 €, eine Jahreskarte 170 €. |
13. | Sonstiges
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