Tagesordnung der 58. Sitzung vom 12.09.2019

 1.

 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 18.07.2019 und 31.07.2019

2.

Streuobstkompetenzzentrum Burgbernheim; Objektplanung Gebäude; Vergabeverhandlung; Besetzung der Jury

Die Jury für die Vergabeverhandlung der Architektenleistungen für das Streuobstkompetenzzentrum wurde wie folgt besetzt: Matthias Schwarz, Stefan Schuster, Hannes Hauptmann, Karl-Otto Mollwitz, Robert Kett, Roland Neumann.

3.

Anhörung zum Gesetzesentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG)

Der Stadtrat schließt sich der Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetages an.

4.

Neuregelung der Bezuschussung von Führerscheinen der Klasse C für Feuerwehrleute

Die Stadt übernimmt die Führerscheinkosten der Klasse C für Feuerwehrleute komplett. Die Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr entscheiden, wer diese Förderung erhält.

5.

Dorferneuerungsverfahren Buchheim-Schwebheim; Abschluss einer Vereinbarung über die Erstellung gemeinschaftlicher und öffentlicher Maßnahmen (Spielplatz Buchheim) unter Kostenbeteiligung der TG

Der Stadtrat stimmte der Vereinbarung zu und übernimmt 55 % der Kosten. Damit können für den Spielplatz in Buchheim Spielgeräte für 16.000 € angeschafft werden.

6.

Antrag der Blaskapelle Buchheim e. V. auf Bezuschussung anstehender Anschaffungen

Die Blaskapelle Buchheim erhält einen einmaligen Zuschuss von 5.000 € für die Anschaffung von neuen Trachtenjacken und Instrumente für die Bläserklasse.

7.

Erarbeitung einer Ökokonto-Planung "Streuobst"; Vergabe der Leistungen

Das Büro Klebe aus Nürnberg wurde beauftragt, für eine städtische Streuobstfläche ein Ökokonto zu erstellen. Dabei sollen die Pflegemaßnahmen der Streuobstbäume auf das Ökokonto gutgeschrieben werden. Diese können dann für städtische Ausgleichsmaßnahmen verwendet werden.

8.

Areal Friedenseicheplatz 1; Vorstellung von Projektideen zur künftigen Nutzung

Das Gebäude am Friedenseicheplatz 1 soll abgerissen werden. Der Stadtrat befürwortet eine künftige Nutzung für einen Marktstand, der von verschiedenen Anbietern genutzt werden kann. Im Vorfeld sollen Anbieter angesprochen werden.

9.

Sonstiges