Tagesordnung der 46. Sitzung des Stadtrates vom 25.07.2024

 1.

 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.06.2024

2.

Änderung der Zusammensetzung des Stadtrats;

a) Vereidigung von Herrn Hans-Martin Henninger

b) Entsendung der Mitglieder in die Gemeinschaftsversammlung

c) Besetzung der Ausschüsse

d) Besetzung der Referate und Verteilung der Aufgaben

Hans-Martin Henninger wurde als Nachrücker von Dietmar Leberecht als neues Stadtratsmitglied vereidigt. Er wird sich als Referent für Gebäude und Liegenschaften einsetzen und als Mitglied der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft sowie als Vertreter im Haupt- und Finanzausschuss tätig sein.

3.

Freiwillige Feuerwehr Buchheim; Beschaffung eines gebrauchten LF 8/6; Durchführungs­beschluss

Für die Feuerwehr Buchheim wurde die Beschaffung eines gebrauchten Löschfahrzeuges beschlossen. Das LF 8/6 und die erforderlichen Ausrüstungsgegenstände sowie Funk und Absauganlage schlagen mit rund 150.000 € zu Buche.

4.

Wasserversorgung Burgbernheim; Beschaffung eines Prozessleitsystems zur Visualisierung der bestehenden Anlage

Die Wasserversorgung wird technisch aufgerüstet und erhält zur Visualisierung ein Prozessleitsystem, hierfür fallen Kosten von 20.000 € an.

5.

Neubau Bernatura Streuobstwelt; Vergabe der Leistungen

a) Grafikdruck

Der Stadtrat beauftragte die Fa. EyeSee aus Veitshöchheim für 30.000 € mit der Erstellung der Arbeiten.

b) Serienmöblierung

Die Serienmöblierung liefert die Fa. Schmidt aus Burgoberbach für 130.000 €.

6.

Bauleitplanung der Gemeinde Illesheim; 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Ge­meinde Illesheim und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 9 "Solarpark Illesheim-Nord"; frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)

Der Stadtrat erhebt keine Einwendungen gegen die Planungen.

7.

Tektur zum Bauantrag; Nutzungsänderung des bestehenden Stalles zu einer Garage mit Heizung und Hackschnitzellager auf dem Anwesen Buchheim, Dorf­straße 5, Fl.Nr. 63, Gemarkung Buchheim

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

8.

Spielplatz "Ostdeutsche Straße"; Neuausstattung; Beschaffung von Spielgeräten

Für den Spielplatz an der Ostdeutschen Straße wurde neue Geräte für 21.000 € beauftragt.

9.

WC-Anhänger der Stadt Burgbernheim; Festlegung der Nutzungsbedingungen

Der WC-Anhänger wird nur an Burgbernheimer Vereine verliehen, die Leihgebühr beträgt netto 150 € zuzüglich der Reinigungskosten.

10.

Sonstiges

Der Glasfaserausbau in Burgbernheim soll Anfang August beginnen. Insgesamt werden 800 Hausanschlüsse hergestellt.