Tagesordnung der 13. Sitzung des Stadtrates vom 25.05.2009
| 1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.03.2009 | |||||||||||||||||||||||||||
| 2. | Neubau einer Dreifach-Sporthalle; Vergabe folgender Arbeiten: Der Stadtrat erteilte an die angeführten Firmen folgende Aufträge
Gegenüber der bisherigen Kostenberechnung liegen die jetzt vergebenen Aufträge rund 140.000 € unter der Kostenberechung. | |||||||||||||||||||||||||||
| 3. | Neubau einer Dreifach-Sporthalle; a) Genehmigung eines Nachtrags für die Bohrpfahlwand Der Nachtrag der Fa. PST GmbH aus Nürnberg über 11.042,01 € wurde genehmigt. Dieser wurde erforderlich, da die Bohrpfahlwand 70 cm tiefer als geplant eingebracht werden musste. b) Genehmigung der Schlussabrechnung Abbrucharbeiten Die Fa. FB Bauen GmbH aus Cadolzburg machte für die Massenmehrungen des Abbruchs der Sporthalle Mehrkosten von 16.000 € geltend, dies wurde vom Stadtrat genehmigt (Gesamtabbruchkosten liegen bei 82.250,00 € brutto). | |||||||||||||||||||||||||||
| 4. | Neubau einer Dreifach-Sporthalle; Abschluss einer Bauleistungsversicherung Für den Neubau der Sporthalle wird eine Bauleistungsversicherung abgeschlossen. | |||||||||||||||||||||||||||
| 5. | Neubau einer Dreifach-Sporthalle; Aufnahme eines Kommunaldarlehens Die Stadt nimmt bei der Bayer. Landesbodenbank ein Darlehen i.H.v. 600.000 € (Laufzeit 15 Jahre) und bei der Raiffeisenbank Bad Windsheim ein Darlehen von 1.400.000 € mit einer Laufzeit von 35 Jahren auf. | |||||||||||||||||||||||||||
| 6. | Bauantrag der Erhard Sport International GmbH & Co. KG; Betriebserweiterung mit Verwaltungsneubau an der Rothenburger Straße Der Stadtrat begrüßte die Baumaßnahme sehr und erteilte das gemeindliche Einvernehmen. Mit der Fertigstellung der Gebäude werden ca. 100 Mitarbeiter einziehen, die bisher in Rothenburg o.d.T. beschäftigt sind. | |||||||||||||||||||||||||||
| 7. | Bauantrag der Wuppermann Rohrtechnik GmbH; Errichtung von Behältern für Flüssiggas, Stickstoff, Sauerstoff und Argon auf dem Grundstück Rothenburger Straße 42, Fl.Nr. 1056, Gemarkung Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. | |||||||||||||||||||||||||||
| 8. | Bauantrag von Frau Anneliese Michel; Wiederaufbau der abgebrannten Lagerhalle am unteren Bahnhof, Fl.Nr. 1050, Gemarkung Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. | |||||||||||||||||||||||||||
| 9. | Bauantrag der Eheleute Petra und Andreas Reuther; Umbau des bestehenden Wohnhauses und Umnutzung von Wirtschafts- zu Wohnräumen im Anwesen Hauptstraße 7 in Schwebheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. | |||||||||||||||||||||||||||
| 10. | Bauantrag von Herrn Martin Hofmann; Errichtung von drei Dachgauben und Ausbau des Dachgeschosses im Wohnhaus Hildenseestraße 9 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. | |||||||||||||||||||||||||||
| 11. | Aufstellung eines einfachen Bebauungsplans Nr. 26 "Entensee"; Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss Nachdem die Stellungnahme der Regierung von Mittelfranken noch nicht eingegangen ist, wird der Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung verschoben. | |||||||||||||||||||||||||||
| 12. | Bauleitplanung der Stadt Bad Windsheim; Bebauungsplan Nr. 57 "Europäisches Schullandheim am Freilandmuseum" und 14. Änderung des Flächennutzungsplanes; Beteiligung als Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Gegen die Bauleitplanung der Stadt Bad Windsheim werden keine Einwendungen erhoben. | |||||||||||||||||||||||||||
| 13. | Altstadtsanierung Burgbernheim im Rahmen der Städtebauförderung; Entwicklung des Einzelhandels Der Stadtrat nimmt die Stellungnahme des Städteplaners Jens Mayer-Eming zur Kenntnis. Hierin geht es im wesentlichen um die weitere Stärkung des Einzelhandels im Innenbereich und den wirksamen Einsatz von Städtebaufördermitteln. | |||||||||||||||||||||||||||
| 14. | Antrag der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Burgbernheim auf einen städtischen Zuschuss für die Erneuerung der Stützmauer am Kindergartengrundstück Der Stadtrat erklärte sich bereit, sich an den Kosten der Erneuerung der Stützmauer mit einem Drittel (max. 19.000 €) zu beteiligen. Die Gesamtkosten liegen bei rund 55.000 €. | |||||||||||||||||||||||||||
| 15. | Künftige Entwicklung der Schulstandorte der Grund- und Hauptschule Burgbernheim-Marktbergel Nachdem aus dem Konjunkturpaket des Bundes für die energetische Sanierung der Hauptschule Burgbernheim Fördermittel von 1.000.000 € zugesagt wurden, stellt sich die Frage einer evtl. Generalsanierung des gesamten Gebäudes. In diesem Zusammenhang wurde auch diskutiert, ob zukünftig die Grund- und Hauptschule in Burgbernheim untergebracht werden soll und der Schulstandort Marktbergel aufgegeben wird. Hierfür wird zur Zeit ein Raumprogramm erarbeitet, um den Flächenbedarf in Burgbernheim abschätzen zu können. | |||||||||||||||||||||||||||
| 16. | Sonstiges
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