Tagesordnung der 61. Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2013

1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.08.2013

2.

Bayerisches Hochgeschwindigkeitsbreitband-Förderprogramm; Vorstellung eines Konzeptes für eine optimale Breitbandversorgung durch die Corvese GmbH

Herr Genthner von der Corvese GmbH stellte die derzeitige Breitbandversorgung für das ganze Stadtgebiet vor. Während es im Stadtgebiet Bandbreiten bis 100 Mbit/s gibt, sind es im Gewerbegebiet zwischen 6 und 16 Mbit/s und in den Ortsteilen teilweise unter 6 Mit/s.

Um im Industrie- und Gewerbegebiet eine Versorgung von 30-50 Mbit/s aufzubauen, müssten zwei Verteilerschränke technisch aufgerüstet und an das Glasfasernetz angeschlossen werden (Kosten rund 75.000 €). Für die Ortsteile stehen Investitionen von rund 400.000 € im Raum, hierzu würden nach Schwebheim, Buchheim und Pfaffenhofen Glasfaserkabel verlegt werden. Im Rahmen des Bayer. Breitbandförderprogramms kann mit Zuschüssen von 40 — 50 % rechnen.

3.

Naturpark Frankenhöhe; Zonierungskonzept Windkraftnutzung Naturpark Frankenhöhe; Verfahren zur Änderung der Verordnung über den Naturpark Frankenhöhe; Beteiligung gemäß Art. 52 Abs. 1 BayNatSchG

Der Stadtrat nahm das Zonierungskonzept zur Kenntnis, Windräder sind im Burgbernheimer Bereich des Naturparks Frankenhöhe nicht möglich.

4.

LEADER-Projekt "Infostationen am Aischtalradweg"; Bestellung und Kofinanzierungs­bestätigung

In Kooperation mit der Nachbargemeinde Gallmersgarten wird am Landschaftssee eine Informationstafel aufgestellt.

5.

Neubau einer Gemeinschaftshalle in Schwebheim; Vergabe des Gewerks "Zimmerer-, Dachdecker- und Klempnerarbeiten"

Die Firma Engelhard & Geißbauer GmbH aus Schwebheim erhält den Auftrag zur Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses zum Angebotspreis von 112.068,63 €.

6.

Stadt Burgbernheim, Sporthalle; Feststellung der Jahresabschlüsse 2011/2012

Der Jahresabschluss 2012 der Stadt Burgbernheim —Betrieb gewerblicher Art - Vereinssporthalle schließt mit einer Bilanzsumme von 2.582.532,30 € (2011: 2.654.299,80 €) und einem Jahresverlust von 164.462,42 € (2011: 144.311,09 €). Diese Zahlen beziehen sich nur auf den Vereinssportanteil in Höhe von 64,5 %, die restlichen 35,5 % werden von der Verwaltungsgemeinschaft als Träger des Schulsports finanziert.

7.

Turnusmäßige Überprüfung des Industriestammgleises; Auftragsvergabe

Das Technische Büro Huhnt aus Oberkotzau übernimmt die Leistungen für die turnusmäßige Inspektion des Industriestammgleises zum Preis von 2.873,20 €.

8.

Aufstellung des Bebauungsplans der Stadt Burgbernheim Nr. 28 "Sondergebiet Norma Bergeler Straße" im beschleunigten Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB);

Aufstellungsbeschluss; Durchführung des beschleunigten Verfahrens

Für die Erweiterung der Verkaufsfläche des örtlichen NORMA-Marktes ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich, dieser stimmte der Stadtrat zu.

9.

Aufbau einer regionalen Streuobstverwertung; (Regionalsaftprojekt Aischgrund); Abschluss eines Werkvertrages mit dem Landschaftspflegeverband Mittelfranken e.V.

Der Landschaftspflegeverband Mittelfranken übernimmt den Aufbau einer regionalen Streuobstsaftmarke und erhält hierfür ein Honorar von 14.873,00 €.

10.

Bauantrag der Kister GbR/Carola Kister, Andrea Kister; Umbau eines ehemaligen Stallge­bäudes mit Heulager und Wohnbereich in eine Zahnarztpraxis und zwei Wohnungen

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

11.

Verabschiedung von Herrn Kurt Rimkus

Bürgermeister und Stadtrat bedankten sich für die geleistete Arbeit von Förster Kurt Rimkus, der in den Ruhestand verabschiedet wurde. Sein Nachfolger Arno Schellatz wird seinen Dienst am 01.11.2013 antreten.