Tagesordnung der 49. Sitzung des Stadtrates vom 31.10.2024
1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.10.2024 |
2. | Vorstellung der Geschäftsstellenleiterin der VG-Burgbernheim, Frau Caroline Hensel |
3. | Jahresrechnung 2023 Stadt Burgbernheim; a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2023 b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2023 |
4. | Grundsteuerreform; künftige Veranlagung der Grundsteuer A und B ab 2025; Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Grundsteuerhebesatzes der Stadt Burgbernheim (Hebesatzsatzung) |
5. | Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Lebendige Zentren" und des Bayerischen Länderprogramms "Innen statt Außen (ISA)"; Jahresanmeldung 2025 |
6. | Städtebauförderung; Sanierung der Sudetenstraße (Teilbereiche); Durchführungsbeschluss; Anmeldung der Maßnahme bei der Städtebauförderung und zur Förderung nach RZWas |
7. | Neugestaltung der Rodgasse und Erbsengasse; Errichtung eines Brunnens; Vergabe der Leistungen |
8. | Neubau Bernatura Streuobstwelt; Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für das Anwesen Obere Rathausgasse 1 |
9. | Bauantrag; Anbau eines Auslaufes und Überdachung des bestehenden Auslaufes am Schweinestall im Außenbereich auf dem Grundstück Fl.Nr. 1718, Gemarkung Burgbernheim |
10. | Bauvoranfrage; Sanierung/Umbau aktuelles Wohn -u. Geschäftshaus in ein energieeffizientes Aparthotel/Apartmenthaus mit 15 Apartments, Sanierung/Umbau aktuelle Montagehalle zu einer Gewerbehalle mit Büro/Sozialräumen und Lagerflächen und Neubau einer Carportanlage auf dem Grundstück Rothenburger Straße 40, Fl.Nrn. 1009 und 1009/3, Gemarkung Burgbernheim |
11. | Bauvorhaben; Neubau eines Doppelhauses mit Garagen auf den Baugrundstücken Rosenapfelstraße 32 und 34, Fl.Nrn. 2200/10 und 2200/11, Gemarkung Burgbernheim |
12. | Erste Satzung der Stadt Burgbernheim zur Änderung der Gebührensatzung über die Entsorgung von Bauschutt, Bodenaushub, Straßenaufbruch und sonstigen gering belasteten mineralischen Abfällen in der Stadt Burgbernheim |
13. | Sonstiges |
