Tagesordnung der 31. Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2011
| 1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.12.2010 |
| 2. | Einziehung von Teilflächen des städtischen Weggrundstücks Fl.Nr. 600 der Gemarkung Buchheim Von dem bisherigen Weg soll nur eine Teilfläche eingezogen werden, auf Höhe des Grundstücks der Familie Deeg wird der öffentliche Weg weiterbestehen. |
| 3. | Bauantrag von Herrn Helmut Schwarz; Abbruch der bestehenden Garage und Errichtung einer Schleppergarage mit Getreidelager auf dem Anwesen Hauptstraße 24 in Schwebheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 4. | Bauantrag von Herrn Dr. Matthias Krause; Errichtung eines Bürogebäudes und einer Garage auf dem Grundstück Bergeler Straße 15a Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 5. | Antrag von Herrn Karl-Heinz Schmidt, Pfaffenhofen, auf Erlaubnis zur Erstaufforstung auf dem Grundstück Fl.Nr. 171 der Gemarkung Pfaffenhofen; Stellungnahme zum Schreiben des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Uffenheim, vom 28.12.2010 Der Stadtrat erhebt keine Einwendungen, jedoch sind die naturschutzrechtlichen Voraussetzungen anhand des Flächennutzungsplanes durch das Landratsamt zu prüfen. |
| 6. | Grundsatzbeschluss zur Einführung von getrennten Abwassergebühren Zukünftig werden die Kosten der Schmutz- und Oberflächenwasserentsorgung über eine Schmutzwassergebühr (bisherige Regelung) und eine Niederschlagswassergebühr abgerechnet. Hierzu schafft die Verwaltung in den nächsten Monaten die Voraussetzungen. Im Vorfeld werden für die Niederschlagswassergebühr die versiegelten Flächen aller Grundstücke ermittelt und eine jährliche Gebühr pro Quadratmeter errechnet. Die Gebührenbelastung für die Bürger und Betriebe insgesamt bleibt gleich, nur die Verteilung zwischen den Verbrauchern wird neu geregelt. Der Stadtrat fasste einen Grundsatzbeschluss, die Details der Berechung und Umsetzung wird in den nächsten Sitzungen geregelt. Ebenso sind entsprechende Informationsveranstaltungen für die Bürger sowie eine ausführliche Darstellung im Mitteilungsblatt geplant. |
| 7. | Sporthalle Burgbernheim; Innenanstrich und Außengestaltung Im Bereich der Flure und Umkleiden der Sporthalle soll ein Schutzanstrich an die Wände angebracht werden, um evtl. Gebrauchsspuren problemlos abwischen zu können. Die Fa. Klafschinski & Flory legte hierfür ein Angebot für rund 3.700 € vor. Bisher war vor der Mauer der Behindertenrampe ein Gehweg vorgesehen, dieser soll nicht ausgebaut werden. Stattdessen wird der Bereich begrünt und evtl. eine Mauerbegrünung (Efeu) angepflanzt. |
| 7. | Sonstiges Finanzieller Ausblick für 2011:
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