Tagesordung der 1. Sitzung des Stadtrates vom 08.05.2014
Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Verabschiedungen)
Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Verschiedenes)
Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Ausschüsse)
Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Gemeinschaftshalle Schwebheim)
1.
| Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtratsmitglieder, Ortssprecher und Ortsbeiräte Bürgermeister Schwarz spricht den ausscheidenden Stadtratsmitgliedern, Ortsprechern und Ortsbeiräten für ihre langjährigen Verdienste zum Wohle der Stadt Dank und Anerkennung aus. Er verabschiedet Herrn Friedrich Döppert (30 Jahre Stadtrat, 18 Jahre 2. Bürgermeister), Herrn Günther Breitschwerdt (36 Jahre Stadtrat), Frau Inge Hörber (6 Jahre Stadträtin), Frau Silke Kempf (6 Jahre Stadträtin), Herrn Georg Schelter (17 Jahre Stadtrat), Frau Ute Schmidt (11 Jahre Stadträtin), Herrn Manfred Schor (12 Jahre Stadtrat) und den Ortssprecher Herrn Karl-Heinz Schmidt (36 Jahre Ortssprecher Pfaffenhofen) sowie die Ortsbeiräte Herrn Gerhard Endres (30 Jahre Ortsbeirat Buchheim), Herrn Klaus Endreß (12 Jahre Ortsbeirat Buchheim), Herrn Wilfried Grünberg (6 Jahre Ortsbeirat Pfaffenhofen), Herrn Werner Endres (24 Jahre Ortsbeirat Schwebheim) und Herrn Walter Gundel (12 Jahre Ortsbeirat Schwebheim). Alle Genannten erhalten zum Abschied eine Dankurkunde und ein Geschenk. |
2. | Begrüßung der neu gewählten Stadtratsmitglieder, Ortssprecher und Ortsbeiräte Bürgermeister Schwarz begrüßt die neu gewählten Mitglieder des Stadtrates, die Ortssprecher und Ortsteilbeiräte. Er wünscht sich eine gute, konstruktive Zusammenarbeit, die stets auf das Wohl der Gesamtgemeinde ausgerichtet sein muss. |
3. | Vereidigung der neu gewählten ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder Als neue Stadtratsmitglieder wurden vereidigt: Hartmut Assel, Martin Birngruber, Dietmar Dasch, Hans Hauptmann, Astrid Paulus, Martin Schwarz und Volker Zeller. |
4. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.04.2014 |
5. | Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister Es wurde beschlossen, einen 2. Bürgermeister zu wählen, auf einen dritten Bürgermeister wird verzichtet. |
6.
| Wahl des zweiten Bürgermeisters Stefan Schuster wurde mehrheitlich zum zweiten Bürgermeister gewählt. |
7. | Wahl des dritten Bürgermeisters -entfällt- |
8. | Vereidigung des zweiten und ggf. dritten Bürgermeisters Der zweite Bürgermeister wurde vereidigt. |
9. | Festlegung der weiteren Stellvertreter Als weiterer Stellvertreter wurde als ältestes Stadtratsmitglied Günter Assel bestimmt. |
10. | Verpflichtung der weiteren Bürgermeister, der Stadtratsmitglieder und der Ortssprecher Alle Stadträte wurden über Geheimhaltungs-, Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflichten belehrt. |
11. | Bildung von Ausschüssen, Bestimmung der Größe, des Sitzverteilungsverfahrens und Bestellung der Mitglieder und Vertreter in den Ausschüssen Folgende Ausschüsse werden gebildet: Haupt- und Finanzausschuss (vorberatend) Vorsitzender Bürgermeister Matthias Schwarz, Marcus Reindler, Werner Staudinger, Hartmut Assel, Volker Zeller, Karl-Otto Mollwitz, Dietmar Leberecht Bau- und Umweltausschuss (beschließend) Vorsitzender Bürgermeister Matthias Schwarz, Werner Staudinger, Günter Assel, Astrid Paulus, Hartmut Assel, Martin Schwarz, Karl-Otto Mollwitz Waldausschuss (beschließend) Vorsitzender Gerhard Wittig, Günter Assel, Peter Bauerreis, Dietmar Dasch, Karl-Otto Mollwitz Rechnungsprüfungsausschuss (vorberatend) Vorsitzender Josef Bacher, Marcus Reindler, Astrid Paulus |
12. | Bestellung der Referenten und Schriftführer Die Referentenposten wurden wie folgt vergeben: Wald: Gerhard Wittig Bauhof, Abwasser und Wasser: Werner Staudinger Liegenschaften: Karl-Otto Mollwitz Freibad: Marcus Reindler Stromversorgung: Josef Bacher Marktwesen: Peter Bauerreis Fischereiwesen: Günter Assel Seniorenbeauftragter: Hannes Hauptmann Behindertenbeauftragter: Hartmut Assel Tourismus: Martin Birngruber Feuerwehr: Volker Zeller Jugend und Vereine: Astrid Paulus 1. Bürgerschützenmeister: Gerhard Wittig 2. Bürgerschützenmeister: Marcus Reindler |
13. | Entsendung der Mitglieder in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Burgbernheim In der Gemeinschaftsversammlung wird die Stadt Burgbernheim vertreten durch: Bürgermeister Matthias Schwarz, Stefan Schuster, Gerhard Wittig, Dietmar Leberecht |
14. | Benennung von Vertretern der Stadt Burgbernheim im Zweckverband der Vereinigten Sparkassen im Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim Bürgermeister Matthias Schwarz vertritt die Stadt im Zweckverband der Sparkasse. |
15. | Bestellung der Vertreter in der Erdgas Burgbernheim GmbH In die Gesellschafterversammlung werden entsandt: Bürgermeister Matthias Schwarz, Werner Staudinger, Volker Zeller, Martin Schwarz |
16. | Erlass einer Geschäftsordnung Die Geschäftsordnung des Stadtrates wurde einstimmig beschlossen. |
17. | Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts Die Satzung wurde einstimmig beschlossen. |
18. | Vorschlag zur Bestellung des ersten Bürgermeisters zum Eheschließungs-Standesbeamten Bürgermeister Matthias Schwarz wurde zum Eheschließungs-Standesbeamten vorgeschlagen, die Bestellung erfolgt durch die Verwaltungsgemeinschaft. |
19.
| Bauantrag der Eheleute Dr. Margret Kaerlein und Helmut Pfaehler-Kaerlein; Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Ortsrandlage in Hochbach auf Fl.Nr. 1341, Gemarkung Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
20. | Dorferneuerungsverfahren Buchheim-Schwebheim; Zustimmung zur Vereinbarung über die Ausführung gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen unter Kostenbeteiligung Dritter; Dorfplatz und Spielplatz am Dorfgemeinschaftshaus in Schwebheim Der Stadtrat stimmte der Vereinbarung zu. Damit kann die Umfeldgestaltung noch in diesem Jahr in Angriff genommen werden. |
21. | Bauantrag von Frau Radka Blagova und Herrn Jürgen Kolletzki, Errichtung eines Schlossereibetriebs mit angegliederten Wohnräumen auf dem Grundstück Fl.Nr. 963, Gemarkung Burgbernheim, im Bereich des Bebauungsplans "Industriestraße West" Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
22. | Sonstiges Das Freibad öffnet am 15.05.2014. |
