Tagesordnung der 22. Sitzung des Stadtrates vom 21.04.2016
Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Bericht Polizei)
Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Haushalt und Brunnen Hochbach)
Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Leader-Programm)
Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Straßensanierungsarbeiten)
| 1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.03.2016 |
| 2. | Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Bad Windsheim, 1. Polizeihauptkommissar Dieter Engelhardt, über die Kriminalstatistik für Burgbernheim Herr Engelhard erläuterte die Kriminalitätsstatistik für den Bereich der Stadt Burgbernheim. Danach wurden 2015 insg. 78 Straftaten verübt, wovon 60% aufgeklärt werden konnten. Auf dem Stadtgebiet kam es zu 54 Verkehrsunfällen mit 15 verletzten Personen. Insgesamt bleibt festzustellen, dass es sich in Burgbernheim sehr sicher leben lässt. |
| 3. | Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushalts-, Finanz-, Stellen- und Wirtschaftsplans sowie Genehmigung des Investitionsprogramms der Stadt Burgbernheim für das Haushaltsjahr 2016 Einstimmig verabschiedete der Stadtrat den Haushalt 2016. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 6.300.000 €, der Vermögenshaushalt mit 3.210.000 €. Der Wirtschaftsplan für die Bereiche Strom, Wasser und Kanal sieht im Erfolgsplan 7.285.000 € und im Vermögensplan 1.107.000 € vor. |
| 4. | Bauantrag von Herrn Andreas Reuther; Errichtung einer Außentreppe mit zweitem Hauseingang am bestehenden Wohnhaus Hauptstraße 7 in Schwebheim Nachdem der Bauantrag zur Sitzung nicht vorlag, konnte darüber nicht entschieden werden. |
| 5. | Bauantrag der Eheleute Christine und Frank Horn; Dachgeschossausbau und Errichtung einer Dachgaube am Wohnhaus Sudetenstraße 25 in Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 6. | Antrag von Herrn Mauro Balestra auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 8 "Am Hessinggraben" für die Errichtung eines Gartengeräte-Häuschens auf dem Anwesen Frankenring 11c Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 7. | Bauleitplanung des Zweckverbands "Industrie- und Gewerbepark Rothenburg und Umland"; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB zur 1. Änderung "Bebauungsplan 1 - Gewerbepark Endsee"; Stellungnahme nach § 2 Abs. 2 BauGB der Stadt Burgbernheim Der Stadtrat erhebt keine Einwendungen gegen die Planungen der Nachbargemeinde. |
| 8. | Überlegungen zu Projekten in der LEADER-Periode 2014 bis 2020 Als Projekte sind für die nächsten vier Jahre vorstellbar: Aufwertung des Tretbeckens an der Schule, Anschaffung von Ortseingangstafeln mit Veranstaltungshinweisen, Aufwertung der Aischquelle, Neuherausgabe von Prospekten |
| 9. | Sonstiges
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