Tagesordnung der 47. Sitzung des Stadtrates vom 08.03.2007
| 1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.01.2007 |
| 2. | Kenntnisnahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 der Pfründepflegestiftung und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben Die Jahresrechnung wurde zur Kenntnis genommen und die Ausgaben genehmigt. |
| 3. | Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushalts- und Finanzplanes der Stadt Burgbernheim für das Haushaltsjahr 2007 Einstimmig verabschiedete der Stadtrat den Haushalt 2007. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 8.085.800 €, der Vermögenshaushalt mit 3.215.800 €. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen. |
| 4. | Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2007-2011 Das Investitionsprogramm für die folgenden Jahre umfasst die derzeit laufenden Maßnahmen, die abzufinanzieren sind. Hinzu kommt der Neubau einer Sporthalle, die Dorferneuerung in den Ortsteilen und die Erschließung des Baugebietes Felsenkellerstraße. |
| 5. | Stadt Burgbernheim; Stadtwerke; Feststellung des Jahresabschlusses 2005 Der Jahresabschluss wurde festgestellt. |
| 6. | Fortführung der Bauleitplanung in der Stadt Burgbernheim; 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 "Hessinggraben" Im Bereich des Hessinggraben soll ein ehemals als Spielplatz vorgesehenes Grundstück zum Baugrundstück werden, ein entsprechendes Verfahren wird eingeleitet. |
| 7. | Bauantrag von Herrn Rüdiger Schmidt, Buchheim, Am Schwarzenweg 1, 91593 Burgbernheim; Neubau eines Zuchtsauenstalls auf dem Hofgrundstück Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 8. | Bauantrag von Peter Höhlein, Brechhausstr. 20, 91593 Burgbernheim; Neubau einer Doppelgarage Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 9. | Sonstiges
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