Tagesordnung der 14. Sitzung des Stadtrates vom 25.06.2009
| 1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.05.2009 |
| 2. | Bericht des Gewässerschutzbeauftragten Der Gewässerschutzbeauftragte und Abwassermeister Manfred Hiemer stellte dem Gremium seinen Bericht dar. Die Burgbernheimer Kläranlage läuft bereits seit 5 Jahren und erzielt hervorragende Klärergebnisse. Der jeweilige Abbaugrad liegt für BSB bei 98,5%, CSB 92,9%, Stickstoff 97,9%, Phosphor 73,5%. Die Jahresschmutzwassermenge lag im Jahr 2008 bei 281.657 m³ und der Fremdwasseranteil bei 5,8%. Außerdem wurde kurz über die zukünftigen Kanalsanierungen in Buchheim diskutiert, die im Rahmen der Dorferneuerung ausgetauscht werden müssen. |
| 3. | Aufstellung eines einfachen Bebauungsplans Nr. 26 "Entensee"; Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss Dem Stadtrat wurden die Stellungnahmen zur Kenntnis gegeben und der Bebauungsplan als Satzung beschlossen. |
| 4. | Bauantrag von Frau Luise und Herrn Dr. Raimund Gastauer, Neustadt a. d. Aisch; Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 2350/1 der Gemarkung Burgbernheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 5. | Bauantrag von Herrn Wolfgang Endres, Hauptstraße 8,Schwebheim; Errichtung einer Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 427, Gemarkung Schwebheim Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 6. | Ergebnisse der Brückenprüfungen nach DIN 1076 für die zwei Fußgängerbrücken über die DB-Strecke Würzburg-Treuchtlingen Aus dem Gutachten des TÜV-Süd geht hervor, dass sich die Fußgängerbrücke am Prösselbuck in einem ausreichenden Zustand befindet, jedoch mittelfristig erneuert werden sollte. Die Brücke am Skilift sollte in nächster Zeit erneuert werden, da sich eine Sanierung nicht mehr lohnt bzw. bei Eisenbahnbetrieb nur sehr aufwändig durchzuführen ist. Hierfür werden Angebote eingeholt und gleichzeitig bei der DB Netz nachgefragt, wann in den nächsten Jahren Streckensperrungen geplant sind. |
| 7. | Stadtwerke Burgbernheim, Strom; Beschaffung einer Kompakttrafostation in der Brechhausstraße Die Trafostation an der Brechhausstraße wird komplett ausgetauscht, hierfür wurde ein Angebot der Fa. Siemens AG zum Angebotspreis von netto 29.996,00 € angenommen. Der bisherige Trafoturm soll abgebrochen und die neue Station auf die bisherige Bodenplatte aufgestellt werden. |
| 8. | Neuregelung der Bezuschussung von Führerscheinen der Klasse C für Feuerwehrleute Um die Einsatzbereitschaft der Burgbernheimer Wehr zu verbessern, stimmte der Stadtrat der Anhebung des Zuschusses auf 70% (max. 1.500 €) zum Erwerb des Führerscheins der Klasse C zu. Diesen Zuschuss erhalten in diesem Jahr alle Feuerwehrmänner und -frauen, die den LKW-Führerschein machen, den Maschinistenlehrgang nachweisen können und sich verpflichten, für mind. 10 Jahre als Fahrer eines Feuerwehrfahrzeuges zur Verfügung zu stehen. |
| 9. | Genehmigung des Angebotes der Erdbau Semmer GmbH für Regenrückhaltebecken und Erdwall in der Industriestraße Der Stadtrat genehmigte das Angebot der Fa. Semmer mit 12.259,98 €, damit konnte im Bereich des Gewerbegebietes "Industriestraße-West" das Regenrückhaltebecken mit einem Volumen von 490 m³ angelegt werden. |
| 10. | Sonstiges
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