Tagesordnung der 24. Sitzung des Stadtrates vom 24.06.2010
| 1. | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.05.2010 |
| 2. | Vorstellung der Erweiterungsplanung der Kindertageseinrichtung "Arche Noah" mit Bedarfsanerkennung nach BayKiBiG Die Bedarfserhebung der Stadt vom Frühjahr diesen Jahres ergab einen großen Bedarf für die Kleinkindbetreuung in Burgbernheim. Nach mehreren Vorgesprächen und Abstimmungen stellte Herr Architekt Reeg in der Sitzung die Planung für einen Anbau der Kleinkindgruppe an den bestehenden Kindergarten dar. Herr Pfarrer Brändlein erläuterte die Details und zukünftigen Strukturen des Kindergartens. Die neu zu bauenden Flächen werden an der Ostseite des bestehenden Gebäudes errichtet (Windfang, Garderobe, WC, Eltern-Wartebereich, Ruheraum, Abstellraum und schließlich der Gruppenraum). Die Baukosten liegen bei rund 430.000 €, wovon ca. 290.000 € an staatlicher Förderung zu erwarten ist und die verbleibende Summe von 140.000 € zwischen der Stadt und der Kirchengemeinde (Träger des Kindergartens und Bauherr) aufgeteilt wird (jeweils 70.000 €). Baubeginn könnte im Frühjahr 2011 sein, mit der Fertigstellung ist im Herbst 2011 zu rechnen. Für die Kleinkindgruppe wurde ein Bedarfsanerkennung von 12 Kindern beschlossen. |
| 3. | Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren Nach dieser Satzung können die Kosten der Feuerwehreinsätze, insbesondere für technische Hilfeleistungen auf der Autobahn, an den Verursacher verrechnet werden. Die entsprechenden Verrechnungssätze wurden aktualisiert und vom Stadtrat beschlossen. |
| 4. | Fußgängerbrücke über die Eisenbahnstrecke Treuchtlingen-Würzburg bei km 80,286; Vorstellung der Kostenangebote und Beschluss über das weitere Vorgehen Nachdem die Sicherung der bestehenden Brücke aus Kostengründen und auch wegen der ungewissen technischen Realisierbarkeit vom Stadtrat verworfen wurde, muss die Brücke im Laufe diesen Jahres abgebaut werden. Die bestehenden Wanderwege werden durch den Schafdurchlass bzw. der Straßenunterführung umgeleitet. Eine Ersatzbeschaffung scheidet im Jahr 2010 aus finanziellen Gründen aus, da mit Neubaukosten von rund 200.000 € zu rechnen ist. Zu gegebener Zeit soll jedoch eine Neuerrichtung diskutiert werden. |
| 5. | Bauantrag von Herrn Bernd Leidig; Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Lagerhalle am Aussiedlungsstandort auf dem Grundstück Fl.Nr. 1474/1, Gemarkung Burgbernheim Der Stadtrat erteilte für das Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen. |
| 6. | Bauantrag von Daniela und Markus Herbolzheimer; Neubau eines Carports auf dem Anwesen Rodberggäßchen 1 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 7. | Bauantrag von Herrn Stefan Schubert; Errichtung eines Garagengebäudes mit Dachwohnung und Umnutzung eines Stallgebäudes mit Einbau einer Dachwohnung auf dem Anwesen Rodgasse 6 Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu. |
| 8. | Weiterentwicklung der Volksschulen Bad Windsheim (Hauptschule), Uffenheim (Hauptschule) und des Hauptschulbereiches der Volksschule Burgbernheim-Marktbergel zu Mittelschulen in einem Schulverbund Bad Windsheim, Uffenheim und Burgbernheim; Anhörung zu der vorgesehenen Änderung der Volksschulorganisation Der Stadtrat stimmte dem Verordnungsentwurf zu, der die neue Mittelschule in Burgbernheim möglich macht. |
| 9. | Sanierung der Westfassade am Feuerwehrgerätehaus Burgbernheim Die Sanierung des Giebels am Feuerwehrhaus wird nach einer Kostenschätzung rund 40.000 € kosten, die Maßnahme soll vom Architekturbüro Jechnerer ausgeschrieben und noch 2010 ausgeführt werden. |
| 10. | Erwerb eines Teilstücks der Gasleitung von Burgbernheim in Richtung Marktbergel von der N-ERGIE Netz GmbH durch die Erdgas Burgbernheim GmbH Die Erdgas Burgbernheim GmbH wird ein Teilstück der Gasleitung von der Blumenstraße bis zum Ortsschild Richtung Marktbergel von der N-ERGIE AG erwerben. |
| 11. | Neubau einer Dreifach-Sporthalle; Sachstandsbericht und Entscheidung zur Farbgestaltung des Sportbodens Der Sportboden für die neue Halle soll in einem Grünton verlegt werden. Die Einweihung der Sporthalle findet am 15. und 16.01.2011 statt. |
| 12. | Sonstiges |
